Lesen Sie selbst die TTIP-Dokumente im Internet

TTIP_Leaks20160502Für interessierte Bundestagsabgeordnete wurden extra Leseräume mit Aufpassern eingerichtet, wenn sie die TTIP-Dokumente einsehen wollten. Dabei durften keine Notizen gemacht, keine Fotos oder Videos aufgenommen werden und vor allem nichts weitergesagt werden.

Natürlich können auch Abgeordnete Hundete von Seiten aus diversen Fachgebieten nicht mal eben im Kopf abspeichern – und das wissen Angela Merkel und Sigmar Gabriel natürlich ganz genau und haben deshalb eine Situation geschaffen, in der die Volksvertreter „mal gucken dürfen“ – mehr aber nicht.

Wenn das TTIP-Abkommen, mit dem die Amis uns dauerhaft und nicht rückabwickelbar am Haken haben wollen angeblich so fair ist, warum darf es dann niemand, noch nicht mal unsere Volksvertreter, analysieren und bewerten?

Die TTIP-Dokumente stehen jetzt dank Greenpeace im Internet

TTIP_Konzerne_diktierenEines ist auf alle Fälle sicher: Mit TTIP verkaufen wir ganz Europa für ein Linsengericht – und das ganz ohne irgendeine Rücktrittsmöglichkeit.

Damit nicht nur Konzerne und korrupte Politiker, sondern auch die betroffenen 400 Millionen Menschen in Europa bei dem Gekungel überhaupt mitreden können, hat Greenpeace Niederlande 240 Seiten der TTIP-Verhandlungsdokumente gerade veröffentlicht.

Wurden die echten Papiere veröffentlicht?

Die „Süddeutsche Zeitung“, der WDR und der NDR berichteten, aus Abschriften geheimer Verhandlungsdokumente gehe hervor, dass die US-Regierung Europa bei den Verhandlungen deutlich stärker unter Druck setze als bisher bekannt.

Greenpeace hatte diesen Medien insgesamt 240 der Seiten zur Verfügung gestellt. Mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen sollen demnach bestätigt haben, dass es sich bei den vorliegenden Dokumenten um aktuelle Papiere handelt. Nach Angaben der französischen Zeitung „Le Monde“ stammen zumindest einige der Dokumente aus dem März.

Ein Albtraum könnte Wirklichkeit werden

Die EU und die USA verhandeln seit Mitte 2013 über die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP). Umwelt- und Verbraucherschützer, Gewerkschaften und Sozialverbände befürchten eine Angleichung von Standards auf geringerem Niveau.

Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, klang wie ein Albtraum. Jetzt wissen wir, daraus könnte sehr bald Realität werden“, warnte Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch.

Über Klaus

Ich beschäftige mich seit fast 30 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder des "Neulands".
Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines, Internet, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales, Wirtschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.