Schlagwort-Archive: Anhörung

Steuernachzahlung: Apple verweigert öffentliche Anhörung

Der Apple-Konzern will sich nicht öffentlich zu Steuerfragen in der EU äußern und hat deshalb die Einladung zu einer Anhörung des Sonderausschusses zur Steuervermeidung des Europäischen Parlaments abgelehnt. Die Begründung der Apple-Managerin Claire Thwaites in einem Antwortschreiben: Ein „öffentlicher Kommentar“ … Weiterlesen

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Kongress-Anhörung macht Zuckerberg 3 Milliarden reicher

Die mit Spannung überall erwartete Anhörung des Facebook-Chefs Mark Zuckerberg vor dem US-Kongress wurde gestern Abend auf mehreren Nachrichtensendern wie n-tv oder Welt live übertragen. Ich hab mir die Veranstaltung reingezogen und könnte so den Finger in den Hals stecken. … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiter in der Kritik

Gestern gab es im Bundestag eine Anhörung zu dem strittigen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) des Justizministers Heiko Maas. Die Hälfte der zehn Experten warnte dabei , dass das Gesetz verfassungswidrig sei. Besonders Juristen wie der Medienrechtler Bernd Holznagel aus Münster, Wolfgang Schulz vom Hamburger … Weiterlesen

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Das Internet-Säuberungsgesetz von Merkel & Co.

Laut IT-Verbänden rollt eine „Dampfwalze für die Netzkultur“ auf uns zu: Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ der großen Koalition soll Hals über Kopf noch vor dem Bundestagswahlkampf in Kraft gesetzt werden. Die Angst vor bösen Russen, die die Wahl beeinflussen könnten, frisst wohl gerade … Weiterlesen

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Ultimatum für die Bundesregierung zu Snowdens Anhörung

Wenn die Bundesregierung den Weg für eine Befragung des ehemaligen NSA-Analysten Edward Snowden nicht frei macht, will die Opposition  von Linken und Grünen jetzt umgehend vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. In ihrem gemeinsamen Antrag verlangen Martina Renner (Linke) und Konstantin von Notz … Weiterlesen

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Hat die Zwangsrouter-Fraktion eine Parteispende gemacht?

Zwangsrouter, also vom Netzbetreiber nach Gutdünken aufgezwungene Geräte am Internet-Anschluss, die der Anschlussinhaber nicht nach Belieben gegen bessere oder sichere Router tauschen kann, will die Bundesregierung eigentlich verhindern. Und dabei sollte die Bundesnetzagentur eigentlich helfen, aber sie macht offensichtlich das Gegenteil. Sie hatte … Weiterlesen

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Karl Ernst Thomas (die Misere) de Maizière hat gelogen!

Bei der heutigen Anhörung zum Drohnen-Skandal von (Selbst-)Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Verteidigungsausschuss wurde seine Aussage von letzter Woche im Bundestag, er sei erst am 13. Mai über die Probleme informiert worden, ad absurdum geführt. Herr de Maizière war früher … Weiterlesen

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Auch gegen das neue Samsung Galaxy Tab 10.1N geht Apple jetzt in Deutschland vor

Zum Geld verdienen mit technischen Produkten braucht man heutzutage eher fähige Anwälte als fähige Konstrukteure und Visionäre. Nachdem Samsung das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für sein Galaxy Tab 10.1 durch das neue Modell Galaxy Tab 10.1N umgangen hat, beantragte Apple … Weiterlesen

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