Schlagwort-Archive: Bund

Glasfaserausbau der Telekom in Gewerbegebieten

Die Deutsche Telekom bekam Milliarden vom Bund als Miteigentümer, die sie nicht etwa in Glasfaseranschlüsse zu ihren Kunden investierte, sondern in langsame Kupferkabel, die aber den Vorteil hatten, dass die Konkurrenz von Versatel, Vodafone und anderen Telcos komplett ausgesperrt werden … Weiterlesen

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Foto: Minze auf dem Balkon

Die Zeit der Minze vom Balkon zur Aromatisierung des Tees ist endgültig vorbei. Statt der freien Auswahl zwischen einem halben Dutzend selbst gezogenen Sorten gibt es bis zur nächsten Vegetationsperiode jetzt nur noch die abgepackte Minze aus Israel von Edeka für einen … Weiterlesen

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Datenschutzbeauftrage klagen gegen „Privacy Shield“

Seit dem vernichtenden Safe Harbor-Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) stehen Datenübertragungen in die USA rechtlich auf wackeligen Füßen. Ab dem Sommer soll das durch das sogenannte „Privacy Shield“ geändert werden. Im Privacy Shield hat die US-Administration der EU-Kommission einen besseren Schutz für Daten von EU-Bürgern … Weiterlesen

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Generalbundesanwalt Harald Range rudert zurück

Von „Angriff auf die Pressefreiheit“ über „Eine Blamage für den Rechtsstaat“ und „Beschämende Posse“ bis zu „Zombie-Politik“ und „Spiegel-Affäre 2.0“ gingen die Schlagzeilen in allen Medien. Selbst die gesamte Politik – auch aus den Reihen der Regierung -verurteilt Harald Runge für das von ihm … Weiterlesen

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Verfassungsgericht hat die Herdprämie gekippt

Wie erwartet, hat das Bundesverfassungsgericht soeben das Betreuungsgeld für Kleinkinder gekippt, weil der Bund dafür keine Zuständigkeit hat. Die Entscheidung der acht Richter fiel einstimmig. Interessant daran ist, wie der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer nach der schon geplatzten Ausländer-Maut jetzt auch noch dieses Urteil … Weiterlesen

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„Pippi Langstrumpf“ Nahles hat es schon wieder getan…

Hallo SPD: Ihr wisst ja angeblich überhaupt nicht, warum Euch früher Arbeiter und kleine Leute gewählt haben – und heute nicht mehr. Dann schaut doch einfach mal genauer hin, wie eure SPD-Genossin „Tausendschön“ „Pipi Langstrumpf“ Andrea Nahles, ihres Zeichens Bundesarbeitsministerin, heute … Weiterlesen

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Das Ende der Herdprämie naht

Seit gestern überprüft das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das auch als „Herdprämie“ verschriene sogenannte Betreuungsgeld – ein weiteres von den Koalitionspartnern gleich zweier Regierungen erpresster Schwachsinnsgesetz der bayrischen CSU, der viel Ähnlichkeit mit der PKW-Maut für Ausländer hat. Das Ende der … Weiterlesen

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Fast alles Putenfleisch vom Discounter ist keimverseucht

Putenfleisch vom Discounter in Deutschland ist nahezu immer mit antibiotikaresistenten Keimen belastet. Das ergab eine Untersuchung vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Putenfleisch von Aldi, Lidl, Netto, Penny und Real aus zwölf deutschen Städten testen ließ. Insgesamt wurden für diesen Test 60 … Weiterlesen

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Der Bund finanziert die Spionageeinrichtungen der Amis

Ausgerechnet die deutschen Steuerzahler haben den Ausbau des NSA-Standorts in Griesheim bei Darmstadt satt mitfinanziert. Das Panoramabild  vom Dagger-Komplex hat Armin Kübelbeck für die Wikipedia erstellt. Im sogenannten Dagger-Komplex fließen nach Informationen des Spiegel abgefangene Daten zusammen, die dort auch ausgewertet werden. Insgesamt … Weiterlesen

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Der Bund sichert seinen Emailtransport jetzt mit DANE ab

Völlig überraschend gehört der Bund nun zu den ersten Nutzern der modernen DANE-Technik, mittels der sich der TLS-verschlüsselte Emailtransport absichern lässt.  Der Schritt des Bundes steht in augenfälligem Kontrast zu der Initiative „E-Mail made in Germany„. Diese haben die Telekom, an der … Weiterlesen

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