Schlagwort-Archive: Bundespräsident

Die Reise nach Jamaika ist gescheitert

Nachdem FDP-Chef Christian Lindner gestern Abend kurz vor Mitternacht die Sondierungsgespräche mit den Worten, es sei „besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren“ für gescheitert erklärt hat, ist die Reise nach Jamaika jetzt definitiv am Ende. Der unchristlichen Pfarrerstochter … Weiterlesen

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Bundespräsident soll Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen

Gegen den seit Monaten umkämpften Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Justizminister Heiko Maas (SPD) laufen Medienorganisationen, Internetaktivisten, Bürgerrechtler und die außerparlamentarische Opposition weiter Sturm. Der Bundestag hat das Machwerk vorgestern im Schatten der zuvor erfolgten Debatte über die Ehe für alle (Efa) verabschiedet. … Weiterlesen

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Der Gauckler ist endlich weg

Ein grausamer Sound besiegelte das Ende der Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck aus der Riege der religiös geprägten Politiker: „Über sieben Brücken musst Du gehen“ von der DDR-Band Karat – übel dargebracht von deutschen Militärmusikern mit Blechinstrumenten und Trommeln. Da … Weiterlesen

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Europa-Brennpunkte: Wahlen in Österreich und Italien

In Österreich ist es bei der Wahl des Bundespräsidenten noch einmal gut gegangen. Die Hochlandbewohner haben zwar satte elf Monate gebraucht, um ihren neuen Bundespräsidenten auszugucken, aber letztlich gab es jetzt doch ein rechtlich, technisch und politisch korrektes Ergebnis: Der frühere … Weiterlesen

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Generaldebatte im Bundestag

Schon den ganzen Morgen verfolge ich im Fernsehen (n-tv, Phönix u.a.) die Generaldebatte im Bundestag. Zum zweiten Frühstück zeigte Sahra Wagenknecht deutlich und richtig auf, was falsch läuft im Staate Deutschland. Als Mitglied des abgehängten Teils der Deutschen sprach sie … Weiterlesen

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Steinmeier macht den Türken das Schaf

Erst kam das Fremdschämen und dann der Brechreiz: Ich habe heute Mittag Berichte vom Steinmeier-Besuch in der Türkei auf n-tv gesehen. Da stand der Deutsche, der demnächst Bundespräsident werden soll, an seinem Pult und sprach seinen Nachbarn am Pult nebenan, … Weiterlesen

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Drei Präsidenten zum Wochenende

Wer sich auch am Wochenende einen Blick auf die aktuellen Nachrichten angetan hat, konnte feststellen, daß die Top-News von drei Präsidenten besetzt waren (und auch noch sind). Der türkische Diktator Recep Tayyip Erdogan Die übelste Nachricht zuerst: Der Diktator der … Weiterlesen

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EU-Verfahren gegen die PKW-Maut wird eröffnet

Jetzt will die EU-Kommission nach einem Bericht der Welt wie erwartet gegen die Bundesrepublik ein Vertragsverletzungsverfahren wegen des Mautgesetzes eröffnen, das der bayrische Ministerpräsident Seehofer von der CSU der GroKo aufgezwungen und über seinen Kasper Verkehrsminister Dobrindt durchgesetzt hat. Kommissionschef … Weiterlesen

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Pastor Gauck besucht den Islamisten Erdogan in der Türkei

Der Olympiade nach Russland blieb unser pastoraler Grußaugust Joachim Gauck noch fern, um ein politisches Zeichen gegen Putin, Russland oder weiß der Geier was zu setzen. Mit dem islamistischen Diktator der Türkei hat unser deutscher Bruder im Glauben offensichtlich keine Probleme: … Weiterlesen

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Unser Grußaugust boykottiert die Olympiade in Sotschi

Unser Grußaugust hat sich was einfallen lassen: Bundespräsident Joachim Gauck will jetzt die olympischen Spiele in Sotschi boykottieren. Das teilte das Bundespräsidialamt der russischen Regierung in der letzten Woche mit. Die Absage soll als Kritik an den Menschenrechtsverletzungen und der Drangsalierung … Weiterlesen

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