Schlagwort-Archive: Bundespräsident

GroKo oder NoGroKo: Die Stunde der Wahrheit für die SPD

GroKo oder NoGroKo – das ist heute die wichtigste Entscheidung in der deutschen Politik, die der Sonderparteitag der SPD mit seinen 600 Delegierten und den 45 stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern fällen soll. GroKo oder NoGroKo – ein tragischer Konflikt Da sind die … Weiterlesen

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Die Reise nach Jamaika ist gescheitert

Nachdem FDP-Chef Christian Lindner gestern Abend kurz vor Mitternacht die Sondierungsgespräche mit den Worten, es sei „besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren“ für gescheitert erklärt hat, ist die Reise nach Jamaika jetzt definitiv am Ende. Der unchristlichen Pfarrerstochter … Weiterlesen

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Bundespräsident soll Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen

Gegen den seit Monaten umkämpften Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Justizminister Heiko Maas (SPD) laufen Medienorganisationen, Internetaktivisten, Bürgerrechtler und die außerparlamentarische Opposition weiter Sturm. Der Bundestag hat das Machwerk vorgestern im Schatten der zuvor erfolgten Debatte über die Ehe für alle (Efa) verabschiedet. … Weiterlesen

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Der Gauckler ist endlich weg

Ein grausamer Sound besiegelte das Ende der Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck aus der Riege der religiös geprägten Politiker: „Über sieben Brücken musst Du gehen“ von der DDR-Band Karat – übel dargebracht von deutschen Militärmusikern mit Blechinstrumenten und Trommeln. Da … Weiterlesen

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Europa-Brennpunkte: Wahlen in Österreich und Italien

In Österreich ist es bei der Wahl des Bundespräsidenten noch einmal gut gegangen. Die Hochlandbewohner haben zwar satte elf Monate gebraucht, um ihren neuen Bundespräsidenten auszugucken, aber letztlich gab es jetzt doch ein rechtlich, technisch und politisch korrektes Ergebnis: Der frühere … Weiterlesen

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