Schlagwort-Archive: FDP

Heute ist Cannabis-Tag im Parlament

Nein – es gibt heute keine kostenlosen Joints in der Lobby des Bundestages – dafür muss man sich in Berlin auch weiterhin in den Görlitzer Park bemühen. Aber im Plenarsaal soll nach dem Willen von gleich drei Fraktionen endlich die … Weiterlesen

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SPD sackt beim ARD-Deutschlandtrend auf 16 % ab

Das Chaos und die Pöstchenorientierung im Führungskader der SPD schlägt sich jetzt auch im ARD-Deutschlandtrend nieder: In der Sonntagsfrage von Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend Extra fiel die frühere Arbeiterpartei und aktuelle neoliberale Mehrheitsbeschafferin für Merkels und Söders CDU/CSU mit 16 Prozent … Weiterlesen

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Kommentar: Die Verlierer wollen mit Gewalt an die Macht

Die drei größten Verlierer der letzten Bundestagswahl sind überdeutlich abgewählt worden. Zur Erinnerung habe ich das Wahlergebnis links abgebildet. Zusammen haben CDU, CSU und SPD fast 14 Prozent der Stimmen verloren, alle anderen konnten hinzugewinnen – am meisten die AFD und … Weiterlesen

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VW-Chef Müller will Diesel-Förderung streichen

Die Subventionen in Form von Steuervorteilen (18,4 Cent pro Liter) für Diesel-Kraftstoff kosten den Staat fast acht Milliarden Euro jährlich. Würde man den Steuervorteil beseitigen, dann könne man die Einnahmen (komisches Wort für Subventionen – das sind eigentlich eher Ausgaben) für den … Weiterlesen

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Die Reise nach Jamaika ist gescheitert

Nachdem FDP-Chef Christian Lindner gestern Abend kurz vor Mitternacht die Sondierungsgespräche mit den Worten, es sei „besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren“ für gescheitert erklärt hat, ist die Reise nach Jamaika jetzt definitiv am Ende. Der unchristlichen Pfarrerstochter … Weiterlesen

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