Schlagwort-Archive: Freihandelsabkommen

Die Cebit 2017 ist eröffnet

Nach dem Veranstalter, der Deutschen Messe AG, ist die Cebit „die weltweit größte Messe zur Darstellung digitaler Lösungen aus der Informations- und Kommunikationstechnik für die Arbeits- und Lebenswelt„. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe haben ein deutliches … Weiterlesen

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Luftnummer: Datenschutz-Grundverordnung der EU

Aus Expertensicht ist Der neue europäische Datenschutz weitestgehend wirkungslos. Wichtige Entwicklungen und Schlüsseltechnologien in den Datennetzen wie Soziale Netzwerke und Cloud Computing, die Bereitstellung von Speicherplatz oder Rechenleistung über das Internet, werden in der Datenschutz-Grundverordnung komplett ignoriert, wie eine rechtswissenschaftlichen Untersuchung der … Weiterlesen

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Demos gegen TTIP und CETA

Gestern demonstrierten die Menschen bundesweit gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Alleine bei der Hauptkundgebung in Berlin seien rund 40.000 Menschen zusammengekommen, teilte die Polizei auf Anfrage mit. Auch in anderen deutschen Großstädten wie Hamburg (30.000), Frankfurt (11.000) und Köln (20.000) … Weiterlesen

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Paypal-Kontensperrungen sind ein Vorgeschmack auf TTIP

Jurist Andreas Eberl wirft der Bundesregierung vor, nicht ausreichend dagegen vorzugehen, dass der Bezahldienstleister Paypal das Recht der USA zum Kuba-Embargo in der EU durch Kontensperrungen zu erzwingen versucht. „Ein Vorgehen gegen Paypal wäre auf jeden Fall geboten, denn das, was Paypal hier … Weiterlesen

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Mit TTIP verkaufen wir unsere Demokratie ohne Rücktritt

TTIP, die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, sorgt mit einem sehr einfachen Mechanismus für die Entmündigung der Gesetzgeber der von TTIP-Klagen betroffenen Staaten. Wenn ein Konzern irgendetwas macht, das aus irgendeinem Grunde zu schädlich für das betroffene Land oder seine Bewohner … Weiterlesen

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