Schlagwort-Archive: GroKo

Kritik an neuen Stellen der Regierung vom Steuerzahlerbund

Die gar nicht mehr so große GroKo will jetzt mehr als 200 Mitarbeiter neu einstellen. Das bringt den Bund der Steuerzahler voll auf die Palme. Alleine Seehofer braucht 100 neue Stellen für sein Heimatmuseum „Wir haben mittlerweile den größten Deutschen … Weiterlesen

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Brandaktuelle INSA-Umfrage: SPD sackt auf 15 Prozent ab

Gestern ließ die Bild-Zeitung eine ganz frische INSA-Umfrage erstellen. Danach hat die letzte Woche erfolgte Entscheidung zum Eintritt in die Große Koalition (GroKo) der SPD nicht wirklich gut getan: sie sackte weiter auf 15 Prozent ab – punktgenau auf Augenhöhe … Weiterlesen

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Die nächste Groko kommt – das Ende der SPD damit auch

Nachdem die für 9 Uhr angekündigte Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliederentscheides der SPD erst noch „ein wenig“ verschoben wurde, ist die Katze nun aus dem Sack: Die GroKo kommt, die Mitglieder der Partei haben dafür gestimmt. Seit einigen Minuten berichten Nachrichtensender … Weiterlesen

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Geht die SPD in die nächste GroKo? Bekanntgabe verschoben…

Als ich heute früh um 6 Uhr die ersten Nachrichten auf ntv sah, war noch nichts vom Ergebnis der Abstimmung der SPD-Mitglieder über die nächste Große Koalition (GroKo) zu hören. 6:00 Selbst der Spiegel weiß noch nix… Bei Spiegel Online … Weiterlesen

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Dorothea Bär: Ein CSU-Trachtengirl als Digitalministerin

Irgendwie haben die Politiker zwar schon aus dem Hackerangriff auf das Bundesnetz etwas gelernt (wie immer), aber dummerweise das Falsche (auch wie immer). Innenministerium: längere Vorratsdatenspeicherung Was Schnallnix die Misère und seine Crew im Innenministerium aus dem Gau ableiten? Was wohl? … Weiterlesen

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Aktuelle Insa-Umfrage sieht die AfD jetzt vor der SPD

Nach der aktuellen Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung liegen die Rechtspopulisten von der AfD mit 16 Prozent jetzt schon vor den Sozialdemokraten, die nur noch 15,5 Prozent wählen würden. Hallo Frau Nahles: Werdet endlich wach, solange es Euch noch gibt! Und … Weiterlesen

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Martin Schulz: Messias, Don Quichotte, Lügner und Profiteur

Gestern ist nach langen Verhandlungen zwischen drei abgewählten Politikern ohne jede Zukunftsvision der Knoten geplatzt: Mutti Merkel, Opa Seehofer und Buchhändler Schulz aus Würselen legten einen Koalitionsvertrag zur Annahme durch die Parteigremien auf den Tisch, um die noch bleibenden dreieinhalb Jahre … Weiterlesen

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Die Staatstrojaner sind schon auf unseren Smartphones

Zum Abhören der verschlüsselten Kommunikation von Messenger-Diensten auf Smartphone soll das Bundeskriminalamt (BKA) nach einem Bericht von Süddeutscher Zeitung (SZ), WDR/NDR und Heise den Staatstrojaner aktuell schon einsetzen. Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) in aktuell laufenden Ermittlungen schon genutzt, um auf Smartphones … Weiterlesen

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GroKo oder NoGroKo: Die Stunde der Wahrheit für die SPD

GroKo oder NoGroKo – das ist heute die wichtigste Entscheidung in der deutschen Politik, die der Sonderparteitag der SPD mit seinen 600 Delegierten und den 45 stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern fällen soll. GroKo oder NoGroKo – ein tragischer Konflikt Da sind die … Weiterlesen

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Forsa-Umfrage: SPD nur noch bei 18 Prozent

Es ist Wasser auf die Mühlen der GroKo-Gegner, dass kurz vor dem SPD-Parteitag am kommenden Wochenende die aktuelle Forsa-Umfrage die frühere Arbeiterpartei nur noch bei 18 Prozent sieht – noch ein halbes Prozent weniger als bei der Insa-Umfrage vom letzten … Weiterlesen

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