Schlagwort-Archive: große Koalition

Völliger Realitätsverlust bei der SPD

Aus dem im Hintergrund laufenden Fernseher tönt es gerade beim Sender n-tv: „Die SPD ist die einzige Partei, die sich um die Arbeitnehmerrechte kümmert.“ Irgendwie erregt das meine Aufmerksamkeit, denn es ist doch erst Dezember und noch nicht der 1. April. … Weiterlesen

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Die Reise nach Jamaika ist gescheitert

Nachdem FDP-Chef Christian Lindner gestern Abend kurz vor Mitternacht die Sondierungsgespräche mit den Worten, es sei „besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren“ für gescheitert erklärt hat, ist die Reise nach Jamaika jetzt definitiv am Ende. Der unchristlichen Pfarrerstochter … Weiterlesen

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Flasche leer Merkel hat fertig

Heute habe ich sehr früh die Nachrichten eingeschaltet, denn ich wollte das Ergebnis der „Schicksalsnacht“ der Jamaika-Sondierer wissen. Genauso gut hätte ich mich noch einmal im Bettchen umdrehen können, denn passiert ist in dieser Nacht, die die Sondierungen in Richtung … Weiterlesen

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Die neuesten Gerüchte von den Jamaika-Koalitionären

Offenbar heizt die Tatsache, dass das Jamaika-Modell nach dem aktuellsten Deutschlandtrend, wo es innerhalb eines Monats zwölf Prozentpunkte verlor und zunehmend an Zustimmung in der Bevölkerung verliert, die Gerüchteküche in Berlin an. Damit hatten die vier Musketiere wohl eher nicht … Weiterlesen

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Martin Schulz, der Don Quichotte der SPD?

Manche nennen den Kanzlerkandidaten der SPD, den Ex-Bürgermeister von Würselen Martin Schulz, schon den Don Quichotte der SPD, der gegen Windmühlen anreitet. Es gibt aber einen generellen Unterschied zwischen dem Don Quichotte des Miguel de Cervantes und dem SPD-Kandidaten: In Cervantes‘ Parodie auf … Weiterlesen

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Das Ende der Störerhaftung kommt doch

Gestern Abend meldete zuerst das Handelsblatt und dann auch die Zeit, dass sich die Große Koalition kurz vor der Sommerpause quasi in letzter Minute auf die Abschaffung der Störerhaftung geeinigt habe. Dann brauchen sich WLAN-Betreiber keine Sorgen mehr machen, für … Weiterlesen

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Big-Brother-Gesetz erlaubt deutsche Lichtbild-Datenbank

Immer, wenn die datengeilen Politiker den Deutschen wieder an die Grundrechte gehen wollen, passiert das möglichst unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle – am besten klappte das bisher bei Spielen der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Weil aber zurzeit kein großes Fußballturnier läuft, hat die Mehrheit … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel wird Kanzlerkandidat der SPD

Der Kanzlerkandidat der SPD soll zwar offiziell erst am 29. Januar, also in knapp drei Wochen, vorgestellt werden, aber die Bild-Zeitung will es schon jetzt wissen: Der „dicke Siggi“ Sigmar Gabriel soll als Kanzlerkandidat der SPD gegen Angela „Mutti“ Merkel … Weiterlesen

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Große Koalition fördert die Elektromobilität

Der Bundestag hat zur Förderung der Elektromobilität im Straßenverkehr gestern mit der Mehrheit der großen Koalition einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem Käufer von Elektroautos und bestimmten Hybridfahrzeugen jetzt rückwirkend von Anfang 2016 an für zehn statt bisher fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit werden. … Weiterlesen

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Berliner Landtagswahl fegt die Piraten hinweg

Die Piraten waren vor fünf Jahren eine Hoffnung, die verfilzten Altparteien abzulösen. Im Berliner Rathaus stellten sie mit achtenswerten 8,9 Prozent bis gestern 15 Abgeordnete. Man sah wieder eine Zukunft für Netzpolitik und digitale Bürgerrechte – bis die Partei der Freibeuter öffentlichen Selbstmord … Weiterlesen

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