Schlagwort-Archive: Innenminister

PayPal: Ihr Tod verstößt gegen unsere Geschäftsbedingungen

Der heutige Tag dürfte eine weitere sommerliche Wetterphase mit viel Sonne einleiten – aber einige Nachrichten des Tages kommen eher dunkel und echt morbid daher: Dia De Los Muertos Erst der vorgeblich christliche Innenminister und Rechtspopulist Horst Seehofer, der sich … Weiterlesen

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Vollhorst Seehofer aus Bayern und sein (Pseudo-)Rücktritt

Es ist wie ein Stück aus Absurdistan Eine Stunde vor Mitternacht kam die Nachricht aus München, dass der Innenminister und Chef der CSU seinen Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt. Nach ein paar Stunden wird aus dem geplanten Rücktritt dann nur … Weiterlesen

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Das Wort zum Sonntag: Der Todeskampf des Planeten Erde

Vor 73 Jahren endete der letzte Krieg in Mitteleuropa – und drei Jahre später wurde ich geboren und habe damit bis heute in sieben Jahrzehnten keinen Krieg erlebt. Wenn das kein gutes Timing ist… Ob die Menschheit aber das Jubiläum … Weiterlesen

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Insa-Umfrage sieht die „Schwatten“ jetzt unter 30%

Die Insa-Umfrage der Bild-Zeitung sieht die CDU/CSU nur noch bei 29 Prozent – ein Wert, wie ihn die Union in dieser Umfrage noch nie hatte. So mancher möchte Seehofer zurufen: „Dann geh doch zu Netto!“ Dankschreiben dafür sollten an den … Weiterlesen

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Der Voll-Horst im Innenministerium

Ex-König Horst von Bayern kann es einfach nicht lassen: Der alte Mann, den Markus Söder vom bayrischen Thron gestoßen und nach Berlin verbannt hat, zündelt ausgerechnet gemeinsam mit seinem Nachfolger als bayrischer Ministerpräsident. Nominell geht es um die Zurückweisung von … Weiterlesen

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Karikaturist Schwarwel neuestes Opfer des NetzDG

Die Digitale Inquisition hat wieder zugeschlagen Karikaturist Thomas Meitsch, alias Schwarwel, aus Leipzig ist in der letzten Woche als Administrator seiner Facebook-Seite gesperrt worden. Zur Begründung führte Facebook dabei an, dass seine Karikatur gegen die „Allgemeinen Gemeinschaftsstandards“ verstoßen würden. Vorher war … Weiterlesen

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De Maizière auf dem Weg zum Stirnchip für Neugeborene

Man kommt sich in Deutschland schon wie der sprichwörtliche Rufer in der Wüste vor, wenn man auf die systematische Aushöhlung der Grundrechte durch die Politiker hinweist. Alle beim Bespitzeln gewonnenen Daten werden gegen die Bürger verwendet Diese Herrschaften würden einem … Weiterlesen

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Die Stasi 4.0 sitzt traditionsgemäß im Osten

Die Stasi 4.0 wird jetzt im Osten aufgebaut Es wird alles wieder wie früher: Jenseits des nicht mehr vorhandenen „Eisernen Vorhangs“ haben sich die Innenminister fünf östlicher Länder der Bundesrepublik Deutschland, namentlich die Herren Markus Ulbig (Sachsen), Andreas Geisel (Berlin), Karl-Heinz … Weiterlesen

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Aus Deutschland wird heute die DDR 2.0

In Bezug auf Überwachung und Bespitzelung von Gesichtserkennung durch Kameras bis zum Bundestrojaner ist Deutschland seit Jahren auf einem immer abschüssigeren Pfad zum Überwachungsstaat – allen voran der „IM“ Thomas de Maizière von der CDU, aktuell deutscher Innenminister. Die DDR … Weiterlesen

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Der Mißbrauch der Vorratsdaten durch die Politiker

Jetzt sollen Ermittler auch bei so leichten Delikten wie Wohnungseinbrüchen auf die gespeicherten Kommunikations- und Standortdaten von Verdächtigen zurückgreifen können. Das war es dann endgültig mit der informationellen Selbstbestimmung, die uns die  EU-Grundrechtecharta ja eigentlich garantiert. Und dann wundert man sich, … Weiterlesen

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