Schlagwort-Archive: Ministerpräsident

Die Cebit 2017 ist eröffnet

Nach dem Veranstalter, der Deutschen Messe AG, ist die Cebit „die weltweit größte Messe zur Darstellung digitaler Lösungen aus der Informations- und Kommunikationstechnik für die Arbeits- und Lebenswelt„. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe haben ein deutliches … Weiterlesen

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Holland zeigt den Türken, wo der Turban hängt

Was 80 Prozent der Deutschen von ihrer Kanzlerin Angela Merkel erwarten, zeigen jetzt unsere Nachbarn in den Niederlanden. Auch sie wollen nicht, dass türkische Minister des Diktators Erdogan in ihrem Land, das alle Freiheiten bietet, Werbung für die „offizielle“ Umwandlung … Weiterlesen

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Putsch in der Türkei gegen Erdogan

Nach eigenen Angaben haben die türkischen Streitkräfte durch einen Putsch die Macht im Land vollständig übernommen. Das teilte das Militär nach Angaben der privaten Nachrichtenagentur DHA soeben mit. „Die Macht im Land ist in ihrer Gesamtheit übernommen„, meldete auch der Fernsehsender NTV und verlas … Weiterlesen

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Freiheit für kanadische Kiffer

Die Kanadadier sind nicht für viel Wirbel um Neues bekannt. Auch Reformen, selbst wenn sie geradezu visionär sind, vollziehen sich dort in der Regel eher unaufgeregt. Dabei wäre gerade jetzt laut Frankfurter Allgemeine „ein lauter Trommelwirbel angebracht“, weil der neue Ministerpräsident des Landes, Justin Trudeau, … Weiterlesen

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Der politische Offenbarungseid der SPD

Die selbstzufrieden grinsende Glatze auf dem Foto links ist nicht etwa ein Neonazi, sondern Torsten Albig von der SPD, seines Zeichens Ministerpräsident des deutschen Bundeslandes Schleswig Holstein. Der SPD-Ministerpräsident Torsten Albig erklärt, was jeder in Deutschland eigentlich schon lange weiß: Die … Weiterlesen

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Im Sommerloch entdeckt die Politik das Kiffen

Durch das Statement des neuen Bremer Bürgermeisters Carsten Sieling von der SPD, Cannabis legalisieren zu wollen, wird die Debatte um die Freigabe der weichen Droge wieder intensiviert. Normalerweise ist das ärmste Bundesland Bremen ja eher wegen seiner leeren Kassen in … Weiterlesen

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Bremen will Cannabis jetzt legalisieren

Der SPD-Politiker und Bremer Bürgermeister Carsten Sieling ist der erste deutsche Ministerpräsident, der Cannabis frei zugänglich machen will. In einem Interview mit der „Welt“ sagte der Chef der rot-grünen Koalition im Zwei-Städte-Staat, es sei unbestritten, dass die Kriminalisierung von Marihuana „nicht … Weiterlesen

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EU-Verfahren gegen die PKW-Maut wird eröffnet

Jetzt will die EU-Kommission nach einem Bericht der Welt wie erwartet gegen die Bundesrepublik ein Vertragsverletzungsverfahren wegen des Mautgesetzes eröffnen, das der bayrische Ministerpräsident Seehofer von der CSU der GroKo aufgezwungen und über seinen Kasper Verkehrsminister Dobrindt durchgesetzt hat. Kommissionschef … Weiterlesen

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Varoufakis wurde „das Vertrauen ausgesprochen“

Man hatte den Eindruck, auch der griechische Ministerpräsident Tsipras hat bei Angela Merkel gelernt, als er seinem unter Druck gerade auch der heimischen Medien geratenen Finanzminister Varoufakis „das Vertrauen aussprach“. Bei Merkel bedeutet das ja, daß der entsprechende Politiker, dem … Weiterlesen

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Ablösungsgerüchte um Giannis Varoufakis aus Griechenland

Selbst zu Hause in Griechenland und sogar in der eigenen Familie sorgt Finanzminister Giannis Varoufakis nur noch für Kopfschütteln. Die ersten griechischen Medien berichten schon von Gerüchten, dass der Zocker bald abgelöst wird, denn Griechenland steht jetzt direkt am Abgrund … Weiterlesen

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