Schlagwort-Archive: Opposition

Macromania: Opposition verzweifelt gesucht

Heute gehen unsere französischen Nachbarn wieder wählen. Diesmal geht es um eine Mehrheit im Parlament für den mit überraschend deutlicher Zustimmung zum neuen Präsidenten gewählten Emmanuel Macron. La République en Marche Seine gerade erst gegründete Partei „La République en Marche“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, News, Politik, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Big-Brother-Gesetz erlaubt deutsche Lichtbild-Datenbank

Immer, wenn die datengeilen Politiker den Deutschen wieder an die Grundrechte gehen wollen, passiert das möglichst unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle – am besten klappte das bisher bei Spielen der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Weil aber zurzeit kein großes Fußballturnier läuft, hat die Mehrheit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Internet, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kritik an Maas-Gesetz auch aus den Regierungsparteien

Der Kleine mit dem Stock im Hintern gibt in Deutschland den Justizminister. Wann immer etwas grundgesetz- oder europarechtswidrig zu regeln ist, ist Heiko Maas (SPD) mit einem flotten Entwurf dabei, wie zuletzt bei der Vorratsdatenspeicherung. Opposition und Digitalverbände haben ihre … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internet, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Die Türkei auf dem Highway to Hell

Der als „Sultan vom Bosporus“ bekannte türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht weiter gegen die größte Zeitung der Türkei „Cumhuriyet“ vor, und die deutsche Regierung zeigt sich „besorgt“. Das sei „wirklich schwach“, sagt der Ex-Chef der Oppositionszeitung, Can Dündar, der in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Kommentar, News, Politik, Recht, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BND-Gesetz: Stasi-Merkel macht ihrem Spitznamen alle Ehre

Bürgerrechtler, Datenschützer und Provider sind auf den Barrikaden: Heute hat Angela Merkel mit Hilfe der SPD des dicken Siggi einmal mehr die deutsche Verfassung untertunnelt und alle illegalen Praktiken des BND mit einem neuen Gesetz simpel und einfach legalisiert. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Internet, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Messe AG sagt türkische CeBIT Bilisim EURASIA ab

Die Deutsche Messe AG in Hannover hat jetzt wegen der politischen Situation in der Türkei den CeBIT-Ableger Bilişim Eurasia in Istanbul Mitte Oktober abgesagt. Die Messe solle mit einem neuen Konzept im März 2017 in die türkische Industriemesse WIN Automation integriert werden, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Internet, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Peinlich, arrogant, überheblich: CSU-Chef Horst Seehofer

Horst Seehofer, der allgemein als bayrischer Vollhorst angesehen wird und sich gelegentlich auch als „König Horst von Bayern“ inszeniert, schlägt jetzt vollends über die Stränge – und alles nur, um ein paar Nazis dazu zu bewegen, bei der Wahl ihr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internet, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundestag hat Routerzwang abgeschafft

Es hat ein paar Jahre gedauert, aber nach der vorgestrigen Einigung innerhalb der Regierung hat heute Abend auch der Bundestag in Berlin einstimmig die Abschaffung des Routerzwangs beschlossen. Damit lösen Union und SPD ein Versprechen ihres Koalitionsvertrags ein, das sogar auch von der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internet, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Grüne wissen, was gut ist für Griechenland – oder etwa nicht?

Die Antwort auf die Frage, was gut ist für Griechenland, scheinen ja alle hier in Deutschland schon zu kennen. Und sollte sie falsch sein, macht das nichts – es geht ja nicht um die eigene Zukunft, sondern nur um die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Kommentar, News, Politik, Recht, Soziales, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der zweite Fall von „Betreutem Terrorismus“

Wieder einmal haben die Behörden angeblich gefährliche Terroristen festgenommen und suhlen sich jetzt im Ruhm der Superbullen. Dabei haben diese „Strafverfolger“ hier eher mal wieder einen Fall von „betreutem Terrorismus“ zu seinem medienwirksamen Ende gebracht, um Bespitzelung und Ausspähung mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar