Schlagwort-Archive: Sozialdemokraten

Jetzt ist Schulz!

Der Rücktritt von der Rolle Rückwärts Das war’s dann wohl für Herrn Schulz aus Würselen: Heute hat der Noch-SPD-Vorsitzende seinen Verzicht auf den Posten des Außenministers erklärt, und seither gibt es ein Hauen und Stechen unter den Sozialdemokraten auf Twitter. … Weiterlesen

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Schwarz-Rot hat abgewirtschaftet – jetzt kommen die Nazis

Das Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl ist ziemlich genau so, wie es die Umfragen auch vorhergesagt haben: Schwarz-Rot hat abgewirtschaftet und ist jetzt Geschichte – oder auch nicht… Das selbstgemachte Ende einer früher einmal großen Arbeiterpartei Die SPD ist auf 20 … Weiterlesen

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Justizminister wegen „Empfehlung“ an Snowden kritisiert

Als ich gestern früh den ersten Bericht über die Empfehlung von Bundesjustizminister Heiko Maas (Das ist der Typ mit dem verschluckten Besenstiel) an Whistleblower Edward Snowden las, der sich aufgerufen fühlte, Snowden zu empfehlen, sich in den USA verurteilen zu … Weiterlesen

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EU-Parlament gegen Roaminggebühren und für Netzneutralität

Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlment heute ein neues Regulierungspaket für Telekommunikationsanbieter verabschiedet. Wie erwartet sollen Roaming-Entgelte bis Ende des Jahres 2015 fallen. Beim offenen Internet haben die Abgeordneten der Sozialdemokraten, Grünen, Linken und der Liberalen noch nachbessern können und … Weiterlesen

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Die SPD hilft beim Bespitzeln der Bürger

Die SPD hat es schon wieder getan: Ihrer vermuteten Rolle als CDU/CSU in roten Kleidern entsprechend hat die SPD gestern mal wieder geholfen, das Bespitzeln der Bürger zu vereinfachen und schon im „präventiven Bereich“ damit zu beginnen. Die Partei hat … Weiterlesen

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