Schlagwort-Archive: Ulla Jelpke

Viel Kritik an der Schließung von Linksunten.Indymedia.org

Unter Strafverfolgern wird das Verbot der linksextremen Plattform linksunten.indymedia.org inzwischen auch sehr kontrovers diskutiert. Besonders beim Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) gilt der Schritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) als kontraproduktiver Schlag ins Wasser. Der Hamburger Landesvorsitzende Jan Reinecke stellte das staatliche … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internet, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Big-Brother-Gesetz erlaubt deutsche Lichtbild-Datenbank

Immer, wenn die datengeilen Politiker den Deutschen wieder an die Grundrechte gehen wollen, passiert das möglichst unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle – am besten klappte das bisher bei Spielen der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Weil aber zurzeit kein großes Fußballturnier läuft, hat die Mehrheit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Internet, Kommentar, News, Politik, Recht, Sicherheit, Soziales | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar