Schlagwort-Archive: Unrecht

Berechtigte Kritik an der Blockchain

Wir kennen Blockchains ja in erster Linie von den sogenannten Kryptowährungen, wo sie mit deren Ruf, ein Geldsystem ohne Einfluss von Staaten, Banken, Konzernen, zentralen Institutionen oder Mittelsmännern zu sein, schon als Teil einer technischen Graswurzellösung angesehen wurde. Aber langsam … Weiterlesen

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Freies WLAN steht vor dem Scheitern

Die letzten knapp hundert Tage ihrer Macht nutzt die Große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel gerade dafür, in bekannter Weise die letzten Bürgerrechte der Deutschen mit Bundestrojaner und Onlinedurchsuchungen (klammheimlich und hinterlistig auf andere Gesetze draufgepackt) abzuschaffen. Merkel: … Weiterlesen

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Theresa May toppt „Neuland“ mit „Kinderspielplatz“

Schuh- und Schmuckfetischistin Theresa May, ihres Zeichens Premierministerin von Großbritannien, hatte ja Mitte April überraschend Neuwahlen für den 8. Juni 2017 angekündigt, um mit einem starken Wähler-Votum in die Brexit-Verhandlungen mit der EU gehen zu können. Dabei macht das Wahlprogramm von … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit deckt schlechte Bewertung im Internet ab

Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die heute veröffentlicht wurde (Az. 1 BvR 3487/14), schafft mehr Klarheit für Menschen, die im Internet über schlechte Erfahrungen mit Anderen berichten und dann wegen „Verletzung von Persönlichkeitsrechten“ in Anspruch genommen werden. Nach dem Bericht von Heise muß ein … Weiterlesen

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Morgen keine Störerhaftung mehr – oder doch noch?

Von morgen an ist das „Zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes“ in Kraft, das alle Anbieter von öffentlichen WLAN-Internetzugängen angeblich von der Haftung für eventuelle Rechtsverstöße der Benutzer dieser Zugänge befreien soll. Allerdings bezweifeln nach einem Bericht von Heise alle Sachkundigen unter den … Weiterlesen

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Ohje – Astro-Alex ist wieder da! :(

Vermutlich tue ich dem Mann Unrecht, aber ich kann ihn einfach nicht mehr sehen. Jeder Auftritt von Alexander Gerst, sei es im Ersten, im Zweiten, bei n-tv oder bei N24 ist für mich eine Folter gewesen. Ein Selbstdarsteller mit Glatze … Weiterlesen

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Wegen Rundfunkgebühren in den Knast und wieder raus

Die Politik verbiegt die Wirklichkeit mit den neuen Rundfunkgebühren in unerträglicher Weise, und die höheren Gerichte segnen dies Unrecht immer wieder als Recht ab. So hat zuletzt das Bundesverwaltungsgericht im März 2016 entschieden, dass der Rundfunkbeitrag angeblich nicht gegen die Verfassung verstößt. … Weiterlesen

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Bundesverwaltungsgericht: Rundfunkbeitrag ist rechtens

Die Politik verbiegt die Wirklichkeit in unerträglicher Weise, und die höheren Gerichte segnen Unrecht häufig als Recht ab. Das wirft schon Bayernkönig Horst der Volle Seehofer (Kurzform: Vollhorst – möge er bald ins Wasser gehen wie sein berühmter Vorgänger) der … Weiterlesen

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„Happy Birthday“ ist jetzt copyrightfrei

In der gerichtlichen Auseinandersetzung um das Copyright am Text zu „Happy Birthday“ in den USA gibt es jetzt einen Vergleich zwischen dem beklagten Musikverleger Warner/Chappell, den Sammelklägern und den Stiftungen, die ebenfalls einen Copyright-Anspruch stellen. Damit ist der Prozesstermin vorerst aufgeschoben, … Weiterlesen

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Städte kassieren für die GEZ mit Wegfahrsperren

Angeblich gibt es ja die GEZ mit ihrem teilweise rechtswidrigen Vorgehen gegen die Bürger nicht mehr. Ich erinnere mich noch an den letzten GEZ-Eintreiber hier in Lüdinghausen, der in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends glaubte, durch mein Erdgeschoss-Fenster luren zu dürfen, … Weiterlesen

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