Schlagwort-Archive: Urteil

Selfie-Makake Naruto ist wieder arm

Das Urteil im Berufungsprozess fiel gegen die Tierrechtsorganisation Peta und den von ihr „vertretenen“ Makaken“ Naruto aus. Fotograf Christian Slater, mit dessen Kamera der Affe die Selfies gemacht hatte war sehr erfreut, dass nun auch die Berufung beendet ist und … Weiterlesen

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BGH urteilt für Eyeos Adblocker Adblock Plus

Gestern hat der Bundesgerichtshof (BGH) sein Urteil zu Werbeblockern gesprochen und geurteilt, dass die Firma Eyeo aus Köln mit ihrem Werbeblocker Adblock Plus gegen keine Gesetze verstößt. Adblock Plus ist nicht rechtswidrig Nach dem Urteil sieht der BGH in dem … Weiterlesen

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WLAN-Störerhaftung nur bis zum 12. Oktober 2017

Die Betreiber von offener und freier WLAN-Netzwerken müssen nur noch für mögliche Urheberrechtsverletzungen haften, wenn es um ältere Taten vor der Änderung des Telemediengesetzes geht. Gestern bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) München ein entsprechendes Urteil des Landgerichts München I (Az. 6 … Weiterlesen

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Amazons virtuelle Dash Buttons auch in Deutschland

Amazon bringt die virtuelle Variante seiner Dash Buttons jetzt auch nach Deutschland. Im Unterschied zu den bisherigen auf die Waschmaschine oder andere Geräte aufzuklebenden physischen Bestellknöpfe werden die virtuellen Buttons auf Smartphones, Tablets oder anderen WLAN-fähigen Geräten angezeigt und können … Weiterlesen

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Der nächste Vorstoß der Politiker zur Vorratsdatenspeicherung

Sie werden wohl erst aufhören, wenn jeder neu geborene Mensch mit einem Chip in der Stirn versehen ist, über den die Politiker und ihre verbeamteten Handlanger und Erfüllungsgehilfen in den Behörden, Rathäusern und Unternehmen jederzeit durch seine Augen gucken und … Weiterlesen

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Erstes Urteil gegen den Rundfunkbeitrag

Schon viele Leute versuchten, sich gegen die als „Haushaltsbeitrag“ verkleidete Steuer zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen deutschen Rundfunkanstalten zur Wehr zu setzen – bisher alle vergeblich. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig macht jetzt wieder Hoffnung: Die Hostel-Betreiberin aus Neu-Ulm hatte sich … Weiterlesen

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Die Vorratsdatenspeicherung ist vorläufig ausgesetzt

Klare Ansage: Vorratsdatenspeicherung ist europarechtswidrig Die deutliche Feststellung des Oberverwaltungsgerichts Münster, das die in drei Tagen ab 1. Juli verbindliche neue Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU-Recht vereinbar ist und dabei auch massiv gegen Grundrechte verstößt, bringt jetzt hektische Bewegung in die Auseinandersetzung um … Weiterlesen

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Deutsches Leistungsschutzrecht vor dem EuGH

Schon im Januar 2016 hatte die VG Media eine Zivilklage gegen Google eingereicht, nachdem das Schiedsverfahren zwischen den beiden Parteien 2015 scheiterte. Die Kontrahenten streiten dabei um die Höhe einer Vergütung, die den Verlagen möglicherweise aufgrund des 2013 verabschiedeten Leistungsschutzrechts zusteht. … Weiterlesen

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Erdogan: Poppen für die Türkei!

Der Sultan vom Bosporus und die Marionetten seiner Ministerriege ziehen alle Register – sie beleidigen, schimpfen und drohen, die EU jetzt mit Flüchtlingen aus der Türkei zu überschwemmen. „Wenn ihr wollt, schicken wir euch die 15.000 Flüchtlinge, die wir jeden … Weiterlesen

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Snapchat will 3 Milliarden an der Börse einsammeln

Man fragt sich ja schon, wie ein Unternehmen, das bei nur vierhundert Millionen Dollar Umsatz mehrfach nacheinander über eine halbe Milliarde Verluste produziert, in den USA an die Börse gehen kann. Im Jahr 2015 war das auch nicht besser, da setzte … Weiterlesen

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