Schlagwort-Archive: Vizekanzler

Die kalte und die heiße Progression

Der neue Finanzminister und Vizekanzler von der SPD, Olaf Scholz, wollte ja die Bürger wegen der zurzeit enorm hohen Steuereinnahmen jetzt endlich auch einmal entlasten, was bei manchem unangemessene Vorfreude ausgelöst hat. Denn bei Spiegel Online und anderen Newsdiensten erfährt … Weiterlesen

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Kritik an neuen Stellen der Regierung vom Steuerzahlerbund

Die gar nicht mehr so große GroKo will jetzt mehr als 200 Mitarbeiter neu einstellen. Das bringt den Bund der Steuerzahler voll auf die Palme. Alleine Seehofer braucht 100 neue Stellen für sein Heimatmuseum „Wir haben mittlerweile den größten Deutschen … Weiterlesen

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Die SPD-Lüge: Zeit für mehr Gerechtigkeit

Mit Slogans wie „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zukunft sichern, Europa stärken“ will die SPD mit ihrem (Vize-)Kanzlerkandidaten Martin Schulz jetzt in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes eintreten. Wenn man aber genauer hinhört, was der Herr Schulz aus Würselen da … Weiterlesen

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Ganz Europa schaut auf die Wahl in Frankreich

Der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel sieht eine konkrete Gefahr, und EU-Kommissar Pierre Moscovici fürchtet sogar „das Ende Europas, wie wir es kennen“. Die Präsidentschaftswahl in Frankreich, die heute in die erste Runde geht, lehrt viele in Berlin und in Brüssel das Fürchten. Auch … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel wird Kanzlerkandidat der SPD

Der Kanzlerkandidat der SPD soll zwar offiziell erst am 29. Januar, also in knapp drei Wochen, vorgestellt werden, aber die Bild-Zeitung will es schon jetzt wissen: Der „dicke Siggi“ Sigmar Gabriel soll als Kanzlerkandidat der SPD gegen Angela „Mutti“ Merkel … Weiterlesen

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SPD bekennt sich zur Vorratsdatenspeicherung

Es ist keine Überraschung mehr: Für die Macht tun Politiker doch alles – besonders wenn es Sozen sind. Die frühere Arbeiterpartei SPD, nach Schröder nur noch ein Machterhaltszentrum unterhalb des Volkspartei-Levels, will bei allen Bürgern anlasslos per Vorratsdatenspeicherung durch Schlüsselloch schauen. … Weiterlesen

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Mitgliederentscheid der SPD: Letzte Chance zur Verhinderung der Großen Koalition

Noch heute Vormittag soll der Koalitionsvertrag der SPD mit der Union unterzeichnet werden. Und die pöstchengeilen SPD-Politiker sehen sich wie ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel auch schon als Vizekanzler, Minister und was immer noch so an Posten zu vergeben ist – … Weiterlesen

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Die SPD will regieren – und wenn Sie dran krepiert

Die letzte Große Koalition verursachte das gute Wahlergebnis von 8,7 % der Linkspartei. Da mit dieser einzigen deutschen Arbeiterpartei keine der Wirtschaftsparteien im Bundestag in eine Koalition gehen wollte, war die Große Koalition der angeblich einzige Ausweg. Der Wähler sagte … Weiterlesen

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Steinbrück gibt die Medien-Mogelei einfach nicht auf

Man glaubt es kaum: Bei dem erst vor ein paar Tagen vorgestellten „Facebook-Interaktions-Index“ der Marketingagentur Goldmedia hält SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück vor zehn anderen bekannten „Politikern“ die Spitzenposition. Das kann aber gar nicht sein, denn  jeder, der die Nachrichten und die Heute … Weiterlesen

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