Amazon muß Zugang zu gekauften Inhalten ermöglichen

AmazonYoureDoneWer häufiger Rücksendungen macht, muß beim Onlinehändler Amazon damit rechnen, daß sein Kundenkonto dort gesperrt wird. Damit sind dann bei Amazon gekaufte digitale Inhalte wie Ebooks, Musik und Videos oder Spiele für ihn nicht mehr nutzbar.

Jetzt hat das Oberlandesgericht Köln laut Verbraucherzentrale NRW (AZ: OLG Köln 6 U 90/15) entschieden, daß Amazon seinen Kunden nicht den Zugang zu gekauften digitalen Inhalten verwehren darf.

Amazons faule Klauseln im Detail

In der beanstandeten Klausel hieß es unverschämt und unverblümt: „Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen Services auf der Website vorzuenthalten, Mitgliedskonten zu schließen oder Inhalte zu entfernen oder zu verändern, wenn Sie gegen anwendbare Gesetze, diese Nutzungsbedingungen oder andere anwendbare Vertragsbedingungen oder Richtlinien verstoßen.

Die Richter stießen sich an dieser Klausel in den Nutzungsbedingungen, mit der sich Amazon solche Rechte einräumte. „Jeder Händler kann zwar ohne Angabe von Gründen entscheiden, mit wem er Geschäfte macht. Dies darf aber nicht dazu führen, dass Verbraucher in ihren Rechten eingeschränkt werden“, argumentierten die Richter demnach.

Disziplinierung durch illegale Kontenschließungen

Die Verbraucherzentrale berichtet von einer großen Anzahl an Nutzerbeschwerden in den vergangenen Jahren. Der Online-Handelsriese soll in vielen Fällen wegen zu häufiger Rücksendungen mit Schließung des Kundenkontos gedroht oder Kunden den Zugang zum Konto verweigert haben.

Weil sich aber viele bei Amazon gekaufte digitale Inhalt nur in Verbindung mit einem entsprechenden Konto nutzen lassen, sind so gesperrte Nutzer von der Nutzung ihrer Käufe de facto abgeschnitten. Amazons Praxis der Kontenschließung steht schon länger im Visier der Verbraucherschützer, das US-Unternehmen soll den Kunden oft praktisch ohne Vorwarnung den Account kappen.

Jetzt empfiehlt die Verbraucherzentrale den Betroffenen, Amazon gegenüber auf ihrem Zugang zu gekauften Filmen, E-Books und ähnlichem zu bestehen. Ein Musteranschreiben dazu steht online bereit.

Das Urteil ist auch noch nicht rechtskräftig, was den unverschämten amerikanische Konzern, der so schon mal einen Vorgeschmack auf TTIP gibt, veranlaßte, auf Anfrage nur mitzuteilen, dass man keine laufenden Verfahren kommentiere. Das sagt ja nun alles.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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