Apple erreicht Etappensieg im Patentstreit mit HTC

Apple scheint seinem beantragten Importverbot für das Flyer-Tablet und mehrere Smartphones von HTC in die USA näher zu kommen. Nach einem Blogartikel des Wall Street Journal urteilte ein Richter der International Trade Commission der USA (ITC), dass HTC zwei Patente von Apple mit diesen Geräten verletze.

Wenn jetzt auch noch das sechsköpfige Gremium der ITC zustimmt, kann die ITC das von Apple geforderte Importverbot verhängen. Das Urteil kann auch Signalwirkung für die parallel laufenden Patentverfahren gegen Samsung und Motorola haben.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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