Der Spiegel bringt eine brisante Vorab-Meldung: Der Bundesnachrichtendienst (BND) lässt sich offenbar seit mindestens zwei Jahren das Anzapfen von Leitungen deutscher Internetprovider (1&1, Freenet, Strato AG, QSC, Lambdanet und Plusserver) genehmigen.
Verantwortlich dafür zeichnen das Bundeskanzleramt und das Bundesinnenministerium – also Stasi-Merkel und NSA-Friedrich.
Auf diese Art werden auch massenweise Internetverbindungen fast aller Deutschen ohne jedes Recht dazu von Merkels Vasallen abgehört.
Wer deutsche Grundrechte deutscher Bürger in Deutschland so mit Füßen tritt wie diese Frau Merkel und ihre Handlanger, gehört in den Knast und nicht in die Regierung!
Eine entsprechende Anordnung zur “Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses” schickte der Geheimdienst, der für die Aufklärung im Ausland zuständig ist, an den Verband der deutschen Internetwirtschaft.
Der Spiegel schreibt dazu:
“Das vertrauliche dreiseitige Schreiben zur strategischen Fernmeldeaufklärung ist von Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium abgezeichnet. Darin führt der BND 25 Internet-Service-Provider auf, von deren Leitungen er am Datenknotenpunkt De-Cix in Frankfurt einige anzapft.
Neben Netzwerken aus dem Ausland hat der BND auch die Verbindungen zu sechs deutschen Firmen aufgelistet: betroffen sind die Internetprovider 1&1, Freenet, Strato AG, QSC, Lambdanet und Plusserver.
Nach Einschätzung von Experten läuft über diese Leitungen fast ausschließlich innerdeutscher Datenverkehr. Zwar dürfen die deutschen Geheimdienste in Einzelfällen auch Deutsche abhören. Bei der massenhaften, strategischen Fernmeldeaufklärung – wie im Fall der Anordnung – sind deutsche Telefonate und E-Mails jedoch grundsätzlich tabu.“
