Von einem Anhängesel im Unterausschuss Neue Medien des Medien- und Kulturausschusses im Deutschen Bundestag geht fdie Netzpolitik jetzt in einen eigenen Hauptausschuss. Netzpolitiker hatten das immer wieder gefordert.
Die Abgeordneten Dorothee Bär (CSU) und Lars Klingbeil (SPD) twitterten gestern Agabend, dass ein eigener Hauptausschuss Internet im Parlament eingerichtet werden wird.
“Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss! Steter Tropfen…”, hieß es in dem Tweet von Bär. Damit setzt die Große Koalition eine zentrale Forderung der Bundestags-Enquetekommission Internet und der digitalen Gesellschaft um.
So soll sicher gestellt werden, dass das Thema Internet im Bundestag an “herausgehobener Stelle” behandelt werde, hatte Unionspolitiker Jens Koeppen (CDU) im letzten April in der Abschlussdebatte der Kommission gefordert.
