So mancher Oppositioneller spricht schon vom “Türkischen Frühling”. Seit mehreren Tagen gehen in der Türkei Tausende Demonstranten gegen die Regierung des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Straße.
Am Sonntag war das Ausmaß der Proteste im Vergleich zu den Vortagen aber etwas geringer – eine Atempause? Es ging zu Beginn nur um ein umstrittenes Stadtentwicklungsprojekt in Istanbul, ein Einkaufszentrum, dem ein kleiner Park weichen sollte.
Inzwischen geht es darüber hinaus um Polizeigewalt gegen Regierungskritiker und um die despotische Politik eines Regierungschefs, der sein Land in den kommenden Jahren grundlegend umbauen will. Dazu schreibt der Spiegel:
“Die Türkei soll eine neue Verfassung erhalten, die alte wurde 1982 von Militärs mitgeschrieben. Sie soll aufsteigen zu einer der zehn größten Wirtschaftsnationen der Welt. Dafür will Erdogan in Istanbul einen dritten Flughafen bauen, den größten der Welt und einen zweiten Bosporus. Die Türkei soll Frieden schließen mit den Kurden im Südosten des Landes. Und Erdogan selbst will sich schließlich nach elf Jahren als Ministerpräsident im kommenden Jahr zum Staatspräsidenten küren lassen, ausgestattet mit einer Vollmacht wie sie kein türkischer Politiker seit Staatsgründer Atatürk besaß und wie sie mit Ausnahme einiger afrikanischer Diktatoren und Präsident Putin in Russland kaum ein Staatschef besitzt.”
Nach Angaben des türkischen Innenministers Muammer Güler gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu wurden seit Dienstag 235 Kundgebungen in 67 Städten registriert. Bei diesen Protesten sollen insgesamt mehr als 1700 Menschen festgenommen worden sein. Die überwiegende Mehrheit der Festgenommenen sei nach einer Überprüfung ihrer Papiere und einer kurzen Befragung wieder freigelassen worden.
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