Die Websperren des „eiskalten Engels der CDU“ von der Leyen sind endgültig gescheitert

Die Regierung hat jetzt einen Gestzentwurf vorgelegt der das vom „eiskalten Engel der CDU“, Frau von der Leyen, vorangetriebene  „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten im Internet“ aufheben soll.

Die Bestimmungen waren seit dem Eintritt der FDP in die Bundesregierung sowieso schon ausgesetzt. Die Begründung für die vollständige Abschaffung des Gesetzes ist jetzt auf einmal, dass die Sperren ja umgangen werden könnten – was eigentlich immer bekannt (wie man schon am Namen des Gesetzes eindeutig erkennen kann) und auch die Grundlage der massiven Kritik von überall her war.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
Dieser Beitrag wurde unter Internet, Recht abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

1 Antwort zu Die Websperren des „eiskalten Engels der CDU“ von der Leyen sind endgültig gescheitert

  1. Felix sagt:

    Ahoi, ich bin mal so frei und schreibe was in deinen Blog. Sieht toll aus! Ich bin auch seit einige Zeit mit WordPress beschaeftigt verstehe aber noch nicht alles. Dein Blog ist mir da immer eine gute Inspiration. Weitermachen!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.