Die Websperren des „eiskalten Engels der CDU“ von der Leyen sind endgültig gescheitert

Die Regierung hat jetzt einen Gestzentwurf vorgelegt der das vom „eiskalten Engel der CDU“, Frau von der Leyen, vorangetriebene  „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten im Internet“ aufheben soll.

Die Bestimmungen waren seit dem Eintritt der FDP in die Bundesregierung sowieso schon ausgesetzt. Die Begründung für die vollständige Abschaffung des Gesetzes ist jetzt auf einmal, dass die Sperren ja umgangen werden könnten – was eigentlich immer bekannt (wie man schon am Namen des Gesetzes eindeutig erkennen kann) und auch die Grundlage der massiven Kritik von überall her war.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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