Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Hans-Georg Wieck hat nach den Enthüllungen zu den Bespitzelungsprogrammen Prism und Tempora Gemeinsamkeiten der Geheimdienste in Großbritannien, den USA und Deutschland unterstrichen.
“Der BND arbeitet ähnlich”, sagte Wieck in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix.
Für die Geheimdienste aller drei Staaten gelte, dass sie nur nach besonderer Genehmigung und bei bestehendem Anfangsverdacht die Bewohner des eigenen Landes überwachen dürften.
Wenn es aber sich aber um Bespitzelung von Ausländern handele, sagte Wieck, könnten beispielsweise die britischen Spione aufgrund einer Genehmigung “die Verkehre außerhalb des Landes abfangen. Das ist dann die Wahrnehmung von Informationssammlung im Ausland. Und das gilt auch für den BND”. Im Ausland sei es “gleichsam wie auf hoher See. Jeder hat das Zugriffsrecht und die Zugriffsmöglichkeit.”
So helfen sich Amerikaner, Briten und wohl auch die Deutschen abhörwütigen Geheimdienste gegenseitig auf’s Fahrrad. Und die Grundrechte von Amerikanern, Briten und Deutschen Normalbürgern kommen dabei unter die Räder!
