Gestern wurde der frühere US-Vizepräsident als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt worden. Er ließ nichts anbrennen und fertigte nur Stunden nach seinem Amtsantritt 15 Erlässe und zwei Anordnungen an Bundesbehörden aus.
Donald J. Trumps Spuren in der Geschichte werden beseitigt
Das von Bidens unwürdigem Amtsvorgänger Donald J. Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger von mehrheitlich muslimischen Ländern macht Biden damit ebenso rückgängig wie den für Juli vorgesehenen Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und den schon vollzogenen Austritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen.
Es gab gestern auch eine Reihe weiterer Anordnungen im Umweltbereich: So ordnete Biden an, Standards für Energieverbrauch und Schadstoffausstoß von Fahrzeugen, Haushaltsgeräten und der Baubranche zu überprüfen. Nachdem Trump diese Vorschriften lockerte, will Biden sie jetzt verschärfen.
Der Umweltschutz wird wieder ernst genommen
Der neue US-Präsident entzog auch der Pipeline Keystone XL die Genehmigung – was der Regierung Kanadas, die bereits Milliarden in das grenzüberschreitende Projekt investiert hat, nicht besonders gefallen dürfte. Trump hatte diese Pipeline schon am dritten Tag seiner Amtszeit genehmigt.
Dem Innenministerium gab Biden gestern auf, Naturschutzgebiete des Bundes hinsichtlich ihrer Wiederherstellung zu überprüfen. Donald Trump hatte mehrere der Schutzgebiete verkleinert oder für den Abbau von Rohstoffen geöffnet.
Sogar noch am letzten vollen Tag seiner Amtszeit hat Trumps Regierung noch auf die Schnelle sieben besonders umstrittene Lizenzen zur Ölförderung für das nördlichste Naturschutzgebiet des Landes erteilt.
Die Arctic National Wildlife Refuge liegt im Nordosten von Alaska an der Grenze zum Yukon. Diese Lizenzen möchte Biden auch wieder aufheben, allerdings könnte das noch etwas dauern…
