Nokia erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC in Deutschland

HTC OneMicrosoft-Tochter Nokia hat gestern vor dem Landgericht München I ein Verkaufsverbot für alle Android-Geräte von HTC durchgesetzt.Sie verletzen angeblich ein Patent für ein “Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen” via NFC oder Bluetooth.

Der Richter Matthias Zigann entschied sich trotz der zugegebenermaßen breiten Anlage des Patents, zugunsten von Nokia zu urteilen.

Auf FOSS Patents weist der Patent-Blogger Florian Müller darauf hin, dass es sich um kein standardrelevantes Patent handelt, weshalb es also auch nicht zu FRAND-Bedingungen lizenziert werden muss.

Darüber hinaus ist die Verfügung dauerhaft – HTC könnte also unbefristet aus den Verkaufsregalen in Deutschland ausgesperrt bleiben. Vorher wird das Unternehmen aber wohl in Berufung gehen.

Das fragliche Nokia-Patent EP1148681 ist sicher auch eine Bedrohung für andere Android-Hersteller. Es beschreibt schlicht ein Verfahren, Daten zwischen zwei Geräten per Funk auszutauschen. Zwar gilt es nicht für Wi-Fi-Netze, doch auch Bluetooth und NFC sind in der Android-Welt immer dabei.

Im Grunde wird Microsoft über seine Tochter hier wieder als Patenttroll tätig, der sich zugunsten des eigenen Geldbeutels oder genauer gegen die Einnahmen Anderer gegen den Fortschritt stemmt…

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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