Der Bund hat seinen Bestand an Kryptohandys deutlich aufgestockt. Noch vor drei Jahren hatte die Bundesregierung erst rund 2000 Geräte mit Verschlüsselungsfunktionen für die Sprach- und Datenkommunikation angeschafft, jetzt sind es schon 12.000. Dies geht aus einer jetzt veröffentlichen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor.
Die Geräte stünden allgemein für den Betrieb in der Bundesverwaltung zur Verfügung, heißt es in der Antwort weiter. Für den konkreten Einsatz dieser Smartphones und sonstigen Mobiltelefone seien die Ressorts aber “jeweils eigenverantwortlich“.
Wer jetzt alles mit einem solchen Gerät ausgestattet ist, wird aber nicht verraten. Solche Informationen gehörten zum “innersten Kernbereich exekutiven Handelns“, denn daraus ließe sich etwa ableiten, in welchem Ausmaß man zu geheimhaltungsbedürftigen Inhalten kommunizieren. Auch Rückschlüsse auf das Kommunikations-, Abstimmungs- und Entscheidungsverhalten der Exekutive seien möglich.
