Öffentliche Anhörung im Parlament: Unangenehme Fragen an die britischen Geheimdienste GCHQ, MI6 und MI5

HorchpostenHarrogateGBWegen neuer Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden müssen sich MI5, MI6 und GCHQ unangenehme Fragen gefallen lassen. Um 15 Uhr haben sie beim parlamentarischen Kontrollgremium im Unterhaus anzutanzen und müssen zu dem immer weiter ausufernden Abhörskandal Rede und Antwort stehen.

Der Ausschussvorsitzende Malcolm Rifkind sagte dazu, man müsse eine „offene Debatte“ über die Grenzen des Spionierens führen. Um die Bedeutung der Transparenz deutlich zu unterstreichen, wird die Befragung, für die anderthalb Stunden angesetzt sind, live mit einer kurzen Zeitversetzung übertragen.

Das geheime Trio kann sich auf einige recht ungemütliche Fragen einstellen, denn der öffentliche Druck ist inzwischen groß genug, um zumindest die Grundsatzfragen aufzuwerfen.

Kurz vor der Anhörung mischte sich auch noch der Erfinder des World Wide Web, Tim Berners-Lee, mit in die Debatte ein. Alle Kontrollen für die Geheimdienste hätten offensichtlich versagt, äußerte der Brite gegenüber dem „Guardian“.

Die Aufsicht müsse deutlich verbessert werden. Außerdem täten die staatlichen Spione niemandem einen Gefallen damit, die Verschlüsselung der großen Internetkonzerne zu unterwandern. Das nutze im Endeffekt nur kriminellen Hackern.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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