Piraten für Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn

Auf dem Parteitag der Piraten in Offenbach haben sich die 1.322 Delegierten ohne Wenn und Aber für das Modell des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)ausgesprochen.

Dazu soll eine Enquete-Kommission eingesetzt werden. Mehr als zwei Drittel der Delegierten sprachen sich dafür aus.

Gleichzeitig sollen die Voraussetzungen für Volksabstimmungen geschaffen werden, so dass so grundsätzliche Fragen direktdemokratisch von den Bürgern entschieden werden können. Bis das so weit ist, steht die Piratenpartei für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn.

Ein Auszug aus der Pressemitteilung der Piraten:

„Das Bedingungslose Grundeinkommen soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Da seine Einführung einen Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik darstellt, soll ihr eine breite öffentliche Diskussion vorausgehen.“

Geschäftsführerin Marina Weisband erläuterte dazu:

„Wir können uns erstens eine Vollbeschäftigung nicht mehr leisten, und zweitens brauchen wir sie auch nicht mehr. Wir bezeichnen alles als Arbeit, was für die Gesellschaft nützlich ist. Dazu gehört auch die Pflege von Familienangehörigen und die Gestaltung von Kunst.“

oder

„Wir sind in einer Informationsgesellschaft, in der plötzlich die produktive Kraft das Wissen ist. Und Wissen hat die Eigenschaft, dass es nicht ausgeht.“

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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