Pornoportal xHamster von Netzsperre bedroht

Dem besonders reichweitenstarken Pornoportal xHamster droht jetzt bei uns eine Netzsperre wegen Missachtung des Kinder- und Jugendschutzes. “Bei xHamster haben wir einen bestandskräftigen Bescheid, gegen den keine Rechtsmittel mehr möglich sind”, erläuterte der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Tobias Schmid, der Deutschen Presse-Agentur.

Währenddessen klagen die Betreiber anderer Porno-Portale gegen die sie betreffenden Bescheide  noch vor dem Oberverwaltungsgericht in NRW. Die Rechtslage sei dabei aus Sicht der Behörde “ziemlich eindeutig: Es ist Pornografie, es gibt keine Altersverifikation und es ist deutsches Recht anwendbar”, bekräftigte Schmid.

Weil xHamster immer noch jegliche Kommunikation mit der Aufsichtsbehörde verweigere und keine Maßnahmen getroffen habe, um sein Angebot legal zu gestalten, sei man jetzt an die Netzbetreiber herangetreten (unter anderem Vodafone und Telekom): “Wir haben sie über den Umstand informiert, dass es illegale Inhalte in ihren Netzen gibt, die zu sperren sind und hören sie dazu aktuell an. Danach entscheiden wir dann.”

Vodafone und Telekom prüfen den Fall

Ein Telekom-Sprecher auf Anfrage: “Wir setzen Zugangssperren nur dann technisch um, wenn diese rechtskräftig angeordnet werden.”  Vodafone ließ wissen: “Wir arbeiten gerade an der rechtlichen Bewertung.” Bei der Antwort an die Landesmedienanstalt wollen die Provider die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 1. Dezember 2021 berücksichtigen. Das Gericht hatte der Landesanstalt vollumfänglich Recht gegeben.

Das Portal xHamster teilte auf Anfrage der dpa mit, Netzsperren seien “weit von einer optimalen Lösung entfernt”. Dadurch würden junge Menschen nur auf kleinere Seiten ausweichen, bei denen sie noch extremeren Inhalten ausgesetzt seien.

Widersprüche rund um xHamster

xHamster sei auch bereit, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten. Aktuell seien Altersüberprüfungen die einzige Möglichkeit, um junge Menschen von Erwachseneninhalten fernzuhalten, und eine solche Technologie könne man auch einsetzen. Dies müsse allerdings nicht nur bei xHamster, sondern auch branchenweit passieren.

“Ich kenne kaum jemanden, dem wir mehr Briefe und Emails geschickt haben als xHamster und wir haben genau null Antworten bekommen”, entgegnete Schmid. Es stehe dem Portal aber jederzeit frei, sich rechtskonform zu verhalten und so das Verfahren gegen sich zu beenden.

Allerdings nehme er “etwas erstaunt zur Kenntnis”, dass einer der Netzbetreiber eine Anwaltskanzlei beauftragt und um üppige Fristverlängerung gebeten habe und dabei “seine gesellschaftspolitische Verantwortung nicht schneller annimmt”, sagte Schmid. Es gehe es ja schließlich um die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
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