ACTA können wir wohl heute ad acta legen

Gleich zu gleich gesellt sich gern, deshalb können wir wohl heute das das sogenannte Anti.Piraterie-Abkommen ACTA ad acta legen können. EU-Handelskommissar Karel de Gucht sagte dazu vor der heutigen Abstimmung dazu: „Ich glaube, dass wir als Europäer den gemeinsamen Respekt vor individuellen Freiheiten teilen.“

Vertreter sämtlicher großer Fraktionen (Ausnahme: die konservative Europäische Volkspartei (EVP)) appellierten an ihre Mitglieder, ACTA im Einklang mit den Ausschussempfehlungen abzulehnen.

Der Teufel stecke bei ACTA ausnahmsweise mal „im Mangel an Details“, hieß es. So werde anhand vieler vager Formulierungen nicht klar, dass die Rechte der Bürger einschließlich der Freiheit des Internet ausreichend geschützt seien.

Der Text von ACTA enthalte „ernsthafte Fehler. Auf der anderen Seite seien manche Bedenken der Bürger möglicherweise übertrieben. Es blieben aber gravierende Probleme, zum Beispiel mit der Definition „indirekter gewerblicher Handlungen“. Diese seien von privaten Nutzungen kaum zu unterscheiden.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines, Internet, Politik, Recht, Sicherheit, Wirtschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.