Redtube-Porno-Streaming: LG Köln gibt Beschwerden statt

RedTubeSSDas Landgericht Köln reagierte heute auf die Beschwerden zu den Redtube-Abmahnungen der Abmahn-Kanzlei U+C und stellte fest, dass den Anträgen auf Herausgabe der Namen der Telekom-Kunden  nicht hätte entsprochen werden dürfen.

Es handelte sich um Streaming, was “keinen relevanten rechtswidrigen Verstoß im Sinne des Urheberrechts” darstellt.

Doch damit ist der Fall noch lange nicht erledigt.

Das Gericht hat die Aufgabe seiner ursprünglichen Entscheidung damit begründet, dass im Antrag der Archive AG immer von Downloads die Rede war, während es sich später herausstellte, dass es sich um den Abruf von Videos auf einer Streaming-Plattform handelte.

“Ein bloßes Streaming einer Videodatei beziehungsweise deren Ansehen mittels eines Streams stellt im Gegensatz zum Download nach Auffassung der Kammer aber grundsätzlich noch keinen relevanten rechtswidrigen Verstoß im Sinne des Urheberrechts, insbesondere keine nur dem Urheber erlaubte Vervielfältigung gemäß Paragraf 16 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) dar”, stellte das Gericht jetzt fest.

Darüber hinaus sei unklar, wie das eingesetzte Ermittlungsprogramm die IP-Adressen der vermeintlichen Streaming-Nutzer bei Redtube.com hätte erfassen können. Auch nach einem entsprechenden Hinweis des Gerichts hatte der Antragsteller “die Frage unbeantwortet gelassen, wie das Programm in diese zweiseitige Verbindung eindringen konnte”.

Die Gegenseite kann allerdings noch Beschwerde einlegen, was aber nach Lage der Dinge kaum erwartet wird. Bisheute seien beim Landgericht Köln über 110 Beschwerden gegen die Beschlüsse im Fall Redtube eingegangen, erklärte das LG Köln.

Weitere Details dazu finden Sie bei Golem und Heise.

Über Klaus

Ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit dem Internet. Meine Schwerpunkte sind Seitenerstellung, Programmierung, Analysen, Recherchen und Texte (auch Übersetzungen aus dem Englischen oder Niederländischen), Fotografie und ganz besonders die sozialen Aspekte der "Brave New World" oder in Merkel-Neusprech des "Neulands".
Dieser Beitrag wurde unter Internet, News, Recht, Sicherheit, Soziales abgelegt und mit , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.