Schlagwort-Archive: Abgeordnete

Bundestag: Die Würde des hohen Hauses

Aktuell kippen die Abgeordneten im Deutschen Bundestag reihenweise um. Gestern war es zunächst Matthias Hauer von der CDU, der erst am Rednerpult heftig zu zittern begann und nicht mehr sprechen konnte, um dann am Pult zusammenzubrechen. Der Abgeordnete wurde mit einer … Weiterlesen

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Signal-Verbot für EU-Abgeordnete

Die IT-Abteilung hat den EU-Abgeordneten untersagt, die Desktop-App des Messengers Signal zu benutzen. Eine entsprechende Bitte der Linksfraktion wurde glatt abgelehnt und stattdessen das Konkurrenzprodukt WhatsApp empfohlen . Es fehlt eine Sicherheitszulassung Begründet wird das Verbot nach Angaben von netzpolitik.org mit … Weiterlesen

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Mission Impossible Brexit: Weiter kein konkreter Vorschlag

Die vielleicht früher mal hoch aufgeschossene Frau kommt inzwischen immer tiefer gebeugt daher – wie eine Giraffe mit Witwenbuckel. Es sieht aus, als zögen sie die schweren Metallketten oder -kugeln, die sie fast immer um ihren Hals hängen hat, mit … Weiterlesen

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Brexit-Vertrag vom britischen Parlament abgelehnt

Gerade wurden im Londoner Unterhaus die Abstimmungsergebnisse zu Theresa Mays Abkommen mit der EU bekannt gegeben: Nur 202 Abgeordnete stimmten für den Austrittsvertrag, 432 Abgeordnete dagegen. Das nennt man dann ja wohl mit Pauken und Trompeten durchgefallen.

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Bundestag lehnt Ende der Zeitumstellung ab

Genau wie beim Diesel-Skandal hat sich unsere Regierung jetzt auch in Sachen Zeitumstellung gegen die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bürger (und der Tiere) entschieden. Der Bundestag hat sich heute gegen die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Die Regierungsfraktionen CDU, CSU … Weiterlesen

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US-Abgeordnete wollen psychiatrisches Gutachten über Trump

Eine Gruppe von US-Kongressabgeordneten hat jetzt eine renommierte Psychiaterin gebeten, eine Einschätzung zur seelischen Verfassung von Präsident Donald Trump abzugeben. Laut dem US-Nachrichtensender CNN und der Zeitung „Politico“ konsultierten die Abgeordneten dazu die Professorin Bandy Lee von der Yale-Universität in Connecticut. Lee hat … Weiterlesen

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Incirlik – endlich ziehen die deutschen Soldaten ab

Kanzlerin Merkel macht sich schon sehr lange nur noch lächerlich mit ihrer Duldsamkeit gegenüber den vielen Erpressungen des türkischen Despoten und seiner Handlanger. Im Grunde ist es eine Schande, mit einem islamistischen Diktator wie Erdogan in irgendeiner Form zusammenzuarbeiten. Jetzt hat … Weiterlesen

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Drei Präsidenten zum Wochenende

Wer sich auch am Wochenende einen Blick auf die aktuellen Nachrichten angetan hat, konnte feststellen, daß die Top-News von drei Präsidenten besetzt waren (und auch noch sind). Der türkische Diktator Recep Tayyip Erdogan Die übelste Nachricht zuerst: Der Diktator der … Weiterlesen

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Abgeordnete: Preis für DVB-T2 HD zu hoch

Den Preis für Freenet TV von satten 69 Euro, der ab dem 1. Juli 2017 für Privatsender in HD-Qualität über DVB-T2 gezahlt werden muss, hat die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner kritisiert. „Sicherlich kostet diese Technologie die privaten Fernsehveranstalter Geld – … Weiterlesen

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Brandbrief von EU-Parlamentspräsident Schulz an Erdogan

Martin Schulz (SPD), seines Zeichens Präsident des Europäischen Parlaments, hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für seine Drohung gegen Abgeordnete des Deutschen Bundestags ungewöhnlich scharf kritisiert. „Parlamentarier, die sich im Rahmen ihres Mandats positionieren, dürfen unbeschadet etwaiger Meinungsverschiedenheiten in einer … Weiterlesen

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