Schlagwort-Archive: Blockaden

Weltweite Demos von Extinction Rebellion

Mit Blockaden und anderen Protestaktionen will die Umweltschutzbewegung Extinction Rebellion (Aufstand gegen das Aussterben) ab heute nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen Großstädten in der ganzen Welt eine Woche lang auf die drohende Klimakatastrophe aufmerksam machen. Aktionen dazu gibt … Weiterlesen

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Donald Trump unterliegt erneut in Sachen Twitter-Sperre

Der US-Präsident und Mafioso im Weißen Haus, Donald Trump, verstößt mit seiner Twitter-Sperre für Menschen, deren Meinung ihm nicht passt, gegen die Verfassung der USA bzw. den ersten Zusatzartikel dazu. So hat es jetzt auch das US-Bundesberufungsgericht für den zweiten … Weiterlesen

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WLAN ohne Störerhaftung, aber mit Websperren

Unsere Politiker wollen einfach keinen freien Internetzugang zulassen. Auch die Freude am Wegfall der Störerhaftung (eine Art „Sippenhaft“, die Unschuldige bestraft) wurde uns durch die bittere Pille der Websperren vergällt. Störerhaftung weg, aber… Zwar hat der Bundesrat heute das weitgehende … Weiterlesen

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Berufungsgericht in den USA bestätigt Netzneutralität

Die Regulierungsbehörden der USA haben den dortigen Netzbetreibern mit dem „Federal Communications Act“ strikte Netzneutralität verordnet. Und wie jetzt ein hohes US-Gericht entschieden hat, ist das auch legal. Das gilt auch für die Mobilfunknetz-Betreiber. Die  Auflagen zur Wahrung der Netzneutralität sind rechtskonform, wie … Weiterlesen

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