Schlagwort-Archive: Bürger

Tankrabatt streichen, wenn er nicht beim Bürger ankommt

Klare Worte: Laut Niedersachsens Energieminister Olaf Lies sollte angesichts der Gewinne bei der Mineralölindustrie jetzt eine vorzeitige Streichung des Tankrabatts geprüft werden. Der niedersächsische Energieminister Olaf Lies hat jetzt ein vorzeitiges Ende der auf drei Monate angelegten Steuersenkung auf die … Weiterlesen

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Arme Bürger in Not – der Kanzler on Tour in Afrika

Um satte acht Prozent sind die Preise für Grundnahrungsmittel seit April letzten Jahres gestiegen. Ärmere Menschen wissen nicht, wie sie ihre Lebensmittel (bei vielen ist es auch schon die Stromrechnung) jetzt bezahlen sollen. Und was macht unser Bundeskanzler Olaf Scholz? … Weiterlesen

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Russland hat jetzt auch Instagram gesperrt

Russland hat nun auch Instagram abgeschaltet – die “psychische Gesundheit” der russischen Bürger solle geschützt werden… Genau wie schon Facebook und Twitter ist nun auch das Online-Netzwerk Instagram in Russland blockiert, bestätigten die Organisation Netblocks und Instagram-Nutzer in Russland in … Weiterlesen

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Google meldet Zunahme von Angriffen mit Zero-Day-Lücken

Im laufenden Jahr 2021 gibt es schon zur Halbzeit am Monatsanfang mehr Zero-Day-Exploits als im gesamten Vorjahr 2020. Für Google stehen hinter dieser Zunahme auch eine größere Zahl kommerzieller Anbieter, die nach Zero-Day-Lücken suchen und diese dann verkaufen. Wer bringt … Weiterlesen

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In der kommenden Nacht wird die Zeit umgestellt

In der kommenden Nacht ist es soweit: Die Uhren werden um 2 Uhr morgen früh um eine Stunde auf 3 Uhr vorgestellt. Diese wirtschaftlich und gesundheitlich völlig sinnlose Maßnahme wird bei den meisten Menschen und Tieren eine Zeit lang für ein … Weiterlesen

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Der Chaos Corona Club hat wieder zugeschlagen

Gestern trafen sich die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten (generisches Maskulinum – ich gendere aus Prinzip nicht), vom Spiegel korrekt als  “Chaos Corona Club” bezeichnet, mal wieder in einer virtuellen Gesprächsrunde, um auszuloten, wie sie gegen ihre Bürger (ganz recht, gegen … Weiterlesen

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Zwangs-Einbau der intelligenten Stromzähler gestoppt

Einen der aktuell laufenden Übergriffe der Politik auf die Daten der Bürger hat jetzt das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG NRW) in Münster vorerst gestoppt: den verpflichtenden Einbau vernetzter Stromzähler für alle Verbraucher. Nach Ansicht des Gerichtes ist die entsprechende Verfügung des Bundesamtes … Weiterlesen

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Warum wird in Deutschland nicht geimpft?

“Jeder Tag zählt!”, heißt es immer wieder von den Politikern, wenn darum geht, uns die Einschränkungen der Bürger wegen der Corona-Krise schmackhaft zu machen, sei es bei Ausgangssperren, Schul- und Geschäftsschließungen oder Kontaktverboten. Nicht so bei der wirksamsten Maßnahme gegen … Weiterlesen

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OLG München bestätigt Klarnamenpflicht für Facebook-Nutzer

Nicht nur Politiker und IT-Konzerne knabbern in Krisenzeiten immer wieder an den Rechten der Bürger. Jetzt hat auch das OLG München dem freien Internet einen weiteren Dolchstoß verpasst und die von Facebook verlangte Klarnamenpflicht bestätigt. Das Gericht begründet sein Urteil … Weiterlesen

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Überforderter Berliner Senat beleidigt die Bürger

Das Bundesland Berlin kommt bei der Verfolgung von Kontakten der Corona-Infizierten nicht mehr hinterher. Das geht aus einem gerade publik gewordenen vertraulichen Regierungspapier zur Infektionslage in Deutschland hervor. Schon in der Vergangenheit hatte der Senat von Berlin mit Plakatkampagnen versucht, … Weiterlesen

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