Schlagwort-Archive: CDU

Licht-Aktion der deutschen Kinos zur Berlinale

Am Vorabend des Starts der Berlinale haben viele Kinobetreiber in Deutschland eine Perspektive für ihre Häuser gefordert. Für diese Aktion wurden mehrere Kinos am Sonntagabend beleuchtet. Laut dem Branchenverband AG Kino hatten sich über 300 Kinos zu der Aktion angemeldet, … Weiterlesen

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Länder kämpfen um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Weil von der Erhöhung des Rundfunkbeitrags auch die zwei kleinsten ARD-Anstalten profitiert hätten, unterstützen Bremen und das Saarland die Klage dazu vor dem Verfassungsgericht mit einer eigenen Prozessvertretung. Die beiden Länder verschickten eine gemeinsame Stellungnahme, Sachsen-Anhalt erarbeitete seine eigene und die … Weiterlesen

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Corona-Beschlüsse: Gottesdienste bleiben unantastbar

Was gestern wieder an Verschärfungen in Sachen Bekämpfung des Coronavirus auf uns zukam, war ja eigentlich erwartbar, denn vor der virtuellen Sitzung der bekennenden „Neuländerin“ Merkel und der Ministerpräsidenten der Länder gab es in fast allen Medien Berichte über die … Weiterlesen

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Armin Laschet zum neuen Vorsitzenden der CDU gewählt

Der Online-Parteitag der CDU  ist gelaufen, und aus der Wahl zum Parteivorsitzenden ging Armin Laschet als Sieger hervor. Im ersten Wahlgang kam Friedrich Merz auf 385, Armin Laschet auf 380 und Norbert Röttgen auf 224 Stimmen. Im zweiten Wahlgang fielen … Weiterlesen

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Wenn sich Opas um Digitalisierung kümmern…

…dann weißt du, dass du verloren hast! Ein Artikel bei Heise informiert die Leser über die Vorstellungen, mit denen Friedrich Merz sich als als neuer CDU-Vorsitzender profilieren möchte. Der bisherige Mitarbeiter im Aufsichtsrat der Heuschrecke BlackRock glaubt, dass die Politik … Weiterlesen

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Corona: Ab heute gilt der verschärfte Lockdown

Unsere Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 12.497 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem gab es 343 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden, gab das RKI bekannt. Den bisherigen Höchststand von 1188 neuen Todesfällen hatte Deutschland schon am Freitag erreicht. … Weiterlesen

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Reporter ohne Grenzen will sofortige Freilassung von Julian Assange

Kurz vor der Entscheidung des Gerichts über die Auslieferung von Julian Assange in die USA hat die Nicht-Regierungsorganisation (NGO) Reporter ohne Grenzen (Reporters sans frontières, RSF) die sofortige Freilassung des Wikileaks-Gründers gefordert. Assange dürfe nicht weiter wegen seiner journalistischen Arbeit … Weiterlesen

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Die geplante Homeoffice-Steuerpauschale

Nach Presseberichten plant die große Koalition jetzt auch eine finanzielle Entlastung für Arbeitnehmer im Homeoffice. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung soll die Homeoffice-Steuerpauschale bei fünf Euro am Tag und maximal 600 Euro im Jahr liegen. Insgesamt soll die Entlastung … Weiterlesen

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Streit über Rundfunkbeitrag – Ende der Koalition?

Auch die Bundes-Grünen haben sich jetzt zum Streit über die Zustimmung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Erhöhung des bei den Menschen sehr unbeliebten Rundfunkbeitrags gemeldet. „Die CDU muss die Tore nach rechts außen fest geschlossen halten und darf nicht mit … Weiterlesen

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Die CDU will Mobilfunknutzer weiter abzocken lassen

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) plante ein Gesetz gegen von den Providern  aufgedrängte Verträge und überlange Vertragslaufzeiten. Das stößt jetzt aber plötzlich auf den massiven Widerstand der Union. „Die Fronten in diesem Gesetzgebungsverfahren sind ziemlich verhärtet“, erklärte der rechtspolitische Sprecher der … Weiterlesen

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