Schlagwort-Archive: Dobrindt

Mehr Auffahrunfälle durch blaue Mautsäulen

Publiziert am 4. Juli 2018, 06:52 von Klaus

Ominöse blaue Säulen mit einer grünen Bauchbinde wie auf unserem Artikelbild sorgen gerade vermehrt für Auffahrunfälle auf den deutschen Straßen. Wie es zu den vielen Unfällen kommt Denn die Verkehrsteilnehmer halten die blauen Säulen mit der grünen Bauchbinde für Radarfallen … Weiterlesen →

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Funklöcher: So bescheuert ist der Scheuer-Andy

Publiziert am 2. April 2018, 13:47 von Klaus

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kündigte soeben ein „Gipfeltreffen“ zur Verbesserung der Mobilfunknetze. „Wir haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Bürger nicht im Funkloch stecken bleiben“, sagte der CSU-Kasper den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Hirni will eine App entwickeln, … Weiterlesen →

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Brandaktuelle INSA-Umfrage: SPD sackt auf 15 Prozent ab

Publiziert am 6. März 2018, 09:56 von Klaus

Gestern ließ die Bild-Zeitung eine ganz frische INSA-Umfrage erstellen. Danach hat die letzte Woche erfolgte Entscheidung zum Eintritt in die Große Koalition (GroKo) der SPD nicht wirklich gut getan: sie sackte weiter auf 15 Prozent ab – punktgenau auf Augenhöhe … Weiterlesen →

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Wie der Politiker-Klüngel mit der Telekom das Internet klein hält

Publiziert am 15. November 2016, 11:00 von Klaus

Für den unbedarften Zuhörer klingt der aktuelle Digital-Index D21 eigentlich nicht so schlecht: 79 Prozent der Deutschen sind inzwischen online. Wenn man aber weiß, daß es 2015 auch schon 78 Prozent waren, bleibt nur noch die Feststellung: Da hat sich … Weiterlesen →

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Dobrindt finanziert das Milliardengrab Stuttgart 21

Publiziert am 21. September 2016, 12:25 von Klaus

Das völlig sinnfreie Bahnprojekt Stuttgart 21, ein Tiefbahnhof, dessen Kosten manche Gutachter statt der ursprünglich veranschlagten 2,5 Milliarden schon bei 10 Milliarden landen sehen, macht dem hoch verschuldeten Staatskonzern immer mehr Probleme. Inzwischen lassen die Bahnmanager die Kosten von Stuttgart … Weiterlesen →

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Netzneutralität: Die Telekom will jetzt eine Internet-Maut

Publiziert am 29. Oktober 2015, 22:12 von Klaus

Die Tinte unter dem Beschluss des Europäischen Parlaments zur angeblichen „Sicherung der Netzneutralität“ ist noch nicht trocken, da zeigt die häßliche Fratze des größten deutschen Monopolisten, der Deutschen Telekom in Gestalt ihres Chefs Timotheus Höttges, was da vor zwei Tagen … Weiterlesen →

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Dobrindt für Breitband-Chaos vom Rechnungshof gerügt

Publiziert am 27. September 2015, 17:29 von Klaus

Scharfe Kritik an Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) übt der Bundesrechnungshof. Die Prüfer rügen in einem bisher unveröffentlichten Bericht nach Informationen des SPIEGEL den Aufbau der neuen Abteilung „Digitale Gesellschaft„. Dobrindts Haus habe dabei „wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtet“ und … Weiterlesen →

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EU-Verfahren gegen die PKW-Maut wird eröffnet

Publiziert am 1. Juni 2015, 08:13 von Klaus

Jetzt will die EU-Kommission nach einem Bericht der Welt wie erwartet gegen die Bundesrepublik ein Vertragsverletzungsverfahren wegen des Mautgesetzes eröffnen, das der bayrische Ministerpräsident Seehofer von der CSU der GroKo aufgezwungen und über seinen Kasper Verkehrsminister Dobrindt durchgesetzt hat. Kommissionschef … Weiterlesen →

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Heftiger Widerstand gegen die PKW-Maut im Bundesrat

Publiziert am 7. Februar 2015, 09:48 von Klaus

Vehement lehnte der Bundesrat den Regierungsentwurf von Verkehrsminister Dobrindt (CSU) ab. Die Ländervertreter ließen kein gutes Haar an dem umstrittenen Gesetzesprojekt, mit dem unsinnige und fremdenfeindliche Wahlparolen der CSU realisiert werden sollen. Das Modell bevorzugt Deutsche vor anderen EU-Bürgern und … Weiterlesen →

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BKA will Zugriff auf die Daten aus der PKW-Maut

Publiziert am 3. November 2014, 07:14 von Klaus

So, wie die Maut aktuell von CSU-Verkehrsminister Dobrindt geplant ist, fallen massenweise Kennzeichen- und Ortsdaten an. Und wovor alle Welt schon gewarnt hat, dass soll dann wohl auch passieren: Mit dem BKA erhebt die erste deutsche Behörde Anspruch auf die … Weiterlesen →

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