Schlagwort-Archive: Europaabgeordnete

EU-Parlament: Doch ohne Uploadfilter und Leistungsschutz?

Es gibt jetzt im EU-Parlament doch noch wachsenden Widerspruch gegen das Votum des Rechtsausschusses zur EU-Copyrightreform. Bisher sprach vieles dafür, dass die Europaabgeordneten nächste Woche die Gesetzesvorlage ohne weitere Aussprache mehrheitlich befürworten wollen. Es soll jetzt doch Änderungsanträge geben Aber inzwischen haben … Weiterlesen

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Martin Schulz: Messias, Don Quichotte, Lügner und Profiteur

Gestern ist nach langen Verhandlungen zwischen drei abgewählten Politikern ohne jede Zukunftsvision der Knoten geplatzt: Mutti Merkel, Opa Seehofer und Buchhändler Schulz aus Würselen legten einen Koalitionsvertrag zur Annahme durch die Parteigremien auf den Tisch, um die noch bleibenden dreieinhalb Jahre … Weiterlesen

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Nach der AfD gründet Bernd Lucke jetzt die Partei ALFA

Siebzig Mitglieder des von Bernd Lucke gegründeten Vereins „Weckruf 2015“ haben sich am Sonntag in einem Hotel in Kassel für die Gründung einer neuen Partei ausgesprochen. Die neue Partei heißt ALFA – nach Angaben von Teilnehmern ein Kürzel für die Bezeichnung „Allianz für Fortschritt … Weiterlesen

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