Schlagwort-Archive: FDP
FDP: Hartzer sollen sich für Geld den Arsch abfrieren
Die FDP schlägt angesichts der Energiekrise einen Bonus für Hartz-IV-Empfänger vor, die Heizkosten sparen. Dafür sollen die Empfänger an den eingesparten Kosten beteiligt werden. Mal wieder ein menschenverachtender Vorschlag der neoliberalen FDP Angesichts der Energiekrise schlägt Porschefahrer Lindners FDP einen … Weiterlesen
Kurz erklärt: Die E-Fuel-Lügen des Christian Lindner
Anstatt endlich die Elektrifizierung des Verkehrs voranzutreiben, gibt es in der Koalition schon wieder Streit über das Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035. Eines sei dem FDP-Chef Lindner aber ins Poesiealbum geschrieben: Die Hoffnung auf synthetische Kraftstoffe als Ausweg wird sich … Weiterlesen
Tankrabatt: Habeck zeigt schon mal die Folterwerkzeuge
Nicht erst seit “Mövenpick” wissen wir: Immer, wenn den Armen in der Gesellschaft so geholfen wird, dass diese Hilfsbedürftigen fast nichts, aber die Reichen oder die Konzerne fast alles einsacken, riecht es nach der neoliberalen FDP des Finanzministers und Porschefahrers … Weiterlesen
EZB-Zinsentscheid: Lagarde bringt zu wenig zu spät
Wie Bundeskanzler Scholz in Sachen Russland hat Christine Lagarde für Europa in ihrer EZB jetzt angeblich ebenfalls eine Zeitenwende eingeleitet. Und wie bei Scholz gab es außer vielen vollmundigen Ankündigungen nicht eine einzige sofortige Maßnahme in Sachen Eindämmung der grassierenden … Weiterlesen
Ergebnisse der Landtagswahl NRW 2022
Als großen Gewinner sah die gestrige Landtagswahl in NRW die Grünen, die ihr Ergebnis mit 18,2 Prozent verdreifacht haben. Das haben sie sehr stark den Aktivitäten von Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck zu verdanken, die besonders beim Ukraine-Krieg … Weiterlesen
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig Holstein
Schleswig-Holstein hat gestern einen neuen Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt die CDU zwar als stärkste Kraft auf 43,4 Prozent der Stimmen, verpasst aber die absolute Mehrheit um eine Stimme. Die SPD stürzte regelrecht ab und erreicht nur noch … Weiterlesen
Plugin-Hybriden: Das Ende der mobilen Herrgottsbscheißerle
Zuschüsse für Plug-In-Hybride soll es 2023 nicht mehr geben, eröffnete jetzt Bundeswirtschaftsminister Habeck – das dürfte dann wohl das Ende der mobilen Herrgottsbscheißerle einläuten. Außerdem erhalten Elektroautos weniger Subventionen. Der Etikettenschwindel mit Plugin-Hybriden Sie fahren mit einem schmutzigen Verbrennungsmotor und … Weiterlesen
Einmalzahlung für Hartz-IV-Empfänger erhöht?
In der letzten Nacht hat sich die Ampelkoalition auf Entlastungsmaßnahmen wegen der hohen Energiepreise und der galoppierenden Inflation geeinigt. Die Ergebnisse sollen heute um 11:00 Uhr vorgestellt werden. Aber die Gerüchte sind schon in den Medien… Einmalzahlung erhöhen… Die Regierung … Weiterlesen
Lindners Tankrabatt: Noch ein Geschenk für Reiche
Kaum ist FDP-Chef Christian Lindner an den Fleischtöpfen, bedient er sein Klientel völlig ungeniert, wie man aktuell an seinem “Tankrabatt” deutlich sehen kann: Dabei soll ein Teil der Tankkosten (im Gespräch: alles über 2 Euro) direkt an der Kasse der … Weiterlesen
Kein “Heizkostenzuschuss” für Hartzer
Der Kabinettsvorlage von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) zufolge sollen rund 710.000 Haushalte den Heizkostenzuschuss bekommen, die Wohngeld beziehen. Sie sollen als Alleinlebende 135 Euro und im Zwei-Personen-Haushalt 175 Euro bekommen. Für jedes weitere Familienmitglied gibt es weitere 35 Euro. Insgesamt … Weiterlesen