Schlagwort-Archive: Grüne

WLAN könnte Menschen in die U-Bahn locken

Man mag es ja kaum glauben, aber die Regierung von Oberbayern hat die Ausweitung des freien WiFi-Angebots M-WLAN auf alle Zwischenetagen (Sperrengeschosse) und Bahnsteige der Münchner U-Bahn durch ihre Technische Aufsichtsbehörde (TAB) verboten. Einen Antrag dazu hatten die Grünen / … Weiterlesen

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EU-Parlament: Doch ohne Uploadfilter und Leistungsschutz?

Es gibt jetzt im EU-Parlament doch noch wachsenden Widerspruch gegen das Votum des Rechtsausschusses zur EU-Copyrightreform. Bisher sprach vieles dafür, dass die Europaabgeordneten nächste Woche die Gesetzesvorlage ohne weitere Aussprache mehrheitlich befürworten wollen. Es soll jetzt doch Änderungsanträge geben Aber inzwischen haben … Weiterlesen

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Insa-Umfrage sieht die „Schwatten“ jetzt unter 30%

Die Insa-Umfrage der Bild-Zeitung sieht die CDU/CSU nur noch bei 29 Prozent – ein Wert, wie ihn die Union in dieser Umfrage noch nie hatte. So mancher möchte Seehofer zurufen: „Dann geh doch zu Netto!“ Dankschreiben dafür sollten an den … Weiterlesen

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Kritik an neuen Stellen der Regierung vom Steuerzahlerbund

Die gar nicht mehr so große GroKo will jetzt mehr als 200 Mitarbeiter neu einstellen. Das bringt den Bund der Steuerzahler voll auf die Palme. Alleine Seehofer braucht 100 neue Stellen für sein Heimatmuseum „Wir haben mittlerweile den größten Deutschen … Weiterlesen

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Die Führungs-Mann-Schaft des Heimatmuseums

Unter dem Titel „Die Führungsmannschaft des BMI ist komplett“ verschickte Zombie Horst Seehofer vom Heimatmuseum am Freitag eine Pressemitteilung, die nach dem dritten Aufguß der Islam-Debatte erneut zeigt, dass senile alte Männer, die die Welt nicht mehr verstehen, nicht in … Weiterlesen

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Bundestag lehnt Ende der Zeitumstellung ab

Genau wie beim Diesel-Skandal hat sich unsere Regierung jetzt auch in Sachen Zeitumstellung gegen die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bürger (und der Tiere) entschieden. Der Bundestag hat sich heute gegen die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Die Regierungsfraktionen CDU, CSU … Weiterlesen

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Heute ist Cannabis-Tag im Parlament

Nein – es gibt heute keine kostenlosen Joints in der Lobby des Bundestages – dafür muss man sich in Berlin auch weiterhin in den Görlitzer Park bemühen. Aber im Plenarsaal soll nach dem Willen von gleich drei Fraktionen endlich die … Weiterlesen

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Insa-Umfrage: SPD sackt auf 18,5 Prozent ab

Die Insa-Umfrage vom Wochenende markiert einen neuen Tiefpunkt für die SPD. Im aktuellen Wahltrend des Instituts Insa für die „Bild“-Zeitung kommt die frühere Arbeiterpartei nur noch auf magere 18,5 Prozent. Für die SPD ist das ein historischer Tiefstand bei den … Weiterlesen

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VW-Chef Müller will Diesel-Förderung streichen

Die Subventionen in Form von Steuervorteilen (18,4 Cent pro Liter) für Diesel-Kraftstoff kosten den Staat fast acht Milliarden Euro jährlich. Würde man den Steuervorteil beseitigen, dann könne man die Einnahmen (komisches Wort für Subventionen – das sind eigentlich eher Ausgaben) für den … Weiterlesen

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Flasche leer Merkel hat fertig

Heute habe ich sehr früh die Nachrichten eingeschaltet, denn ich wollte das Ergebnis der „Schicksalsnacht“ der Jamaika-Sondierer wissen. Genauso gut hätte ich mich noch einmal im Bettchen umdrehen können, denn passiert ist in dieser Nacht, die die Sondierungen in Richtung … Weiterlesen

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