Schlagwort-Archive: Innenminister

Bundesweiter Warntag ein Jahr verschoben

Der eigentlich wieder im September geplante bundesweite Warntag, der im Vorjahr mit mäßigem Erfolg am 10. September stattfand, fällt in diesem Jahr aus, haben die Innenminister von Bund und Ländern jetzt bekanntgegeben. Im September 2020 kam beispielsweise die Meldung der … Weiterlesen

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Corona-Politik: Pingpong auf dem Schachbrett

Wenn man sich das „Management“ (ein großes Wort für nichts) der Corona-Pandemie durch deutsche Politiker anschaut, hat das etwas von einem Pingpong-Spiel. Es wird immer nur reagiert, und zwar auch leider fast durchgängig zu langsam und meistens auch falsch. Dummerweise … Weiterlesen

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EU-Innenminister wollen Verschlüsselung aushebeln

Immer, wenn Menschen auf große Ereignisse fixiert sind, sei es eine Fußballweltmeisterschaft, ein Terroranschläge oder eine Virus-Pandemie, versuchen datengeile Politiker, im Schatten des Ereignisses für die Bürger negative Gesetze durchzusetzen. Die Politiker wollen mit allen Mitteln an Inhalts- und Verbindungdaten … Weiterlesen

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Ministerium nennt Warntag einen „Fehlschlag“

Innenminister Seehofers Ministerium musste zugeben, dass sein erster Warntag letztlich ein gewaltiger Fehlschlag war: Am heutigen ersten bundesweiten Warntag nach der Wiedervereinigung wollte Deutschland eigentlich den Ernstfall üben. Zu dem Zweck hätte im ganzen Land um elf Uhr ein Probealarm … Weiterlesen

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NRW-Innenminister Reul ruft nach Vorratsdatenspeicherung

Der nächste Angriff auf die Bürgerrechte – wie immer im passenden Moment: Nachdem mehrere Kinderporno-Skandale, bei denen sich gerade die Behörden wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert haben, verlangt Innenminister Herbert Reul aus NRW jetzt medienwirksam, dass wir die Vorratsdatenspeicherung für … Weiterlesen

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Seehofer will unbedingt WhatsApp & Co. abhören

In den Medien rumort es weiter wegen Innenminister  Horst Seehofers geplantem Angriff auf die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Messenger-Diensten wie WhatsApp, denn die vorgeschlagene Reform würde das Sicherheitsniveau von Millionen deutscher Benutzer „schlagartig senken“ und „neue Einfallstore für ausländische Nachrichtendienste und Internetkriminelle … Weiterlesen

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Seehofer und Maaßen: Eine braune Hand wäscht die andere

Man mag es ja nicht glauben, dass in Berlin – nicht in Sachsen – offensichtlich ein Nazi dem anderen Nazi hilft, vom gut dotierten sicheren Anker eines Minister- oder eines Behördenleiterpostens aus die rechten Sprüche und Taten der „einfachen“ Nazis … Weiterlesen

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PayPal: Ihr Tod verstößt gegen unsere Geschäftsbedingungen

Der heutige Tag dürfte eine weitere sommerliche Wetterphase mit viel Sonne einleiten – aber einige Nachrichten des Tages kommen eher dunkel und echt morbid daher: Dia De Los Muertos Erst der vorgeblich christliche Innenminister und Rechtspopulist Horst Seehofer, der sich … Weiterlesen

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Vollhorst Seehofer aus Bayern und sein (Pseudo-)Rücktritt

Es ist wie ein Stück aus Absurdistan Eine Stunde vor Mitternacht kam die Nachricht aus München, dass der Innenminister und Chef der CSU seinen Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt. Nach ein paar Stunden wird aus dem geplanten Rücktritt dann nur … Weiterlesen

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Das Wort zum Sonntag: Der Todeskampf des Planeten Erde

Vor 73 Jahren endete der letzte Krieg in Mitteleuropa – und drei Jahre später wurde ich geboren und habe damit bis heute in sieben Jahrzehnten keinen Krieg erlebt. Wenn das kein gutes Timing ist… Ob die Menschheit aber das Jubiläum … Weiterlesen

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