Schlagwort-Archive: Koalition

Landtagswahl in Hessen: Weiter so!

Was haben Jogi Löw, „Mutti“ Merkel, (Voll-)Horst Seehofer und „Fat Lady“ Andrea Nahles gemeinsam? Klebstoff am Hintern! Gestern gab es genau wie schon vor zwei Wochen in Bayern auch bei der Landtagswahl in Hessen die Rote Karte für die Koalition … Weiterlesen

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Das Ende der GroKo scheint gekommen

Den Ausdruck Causa Maaßen für unseren aktuellen Fall von Politzirkus in der Regierung gebraucht kaum noch jemand. Inzwischen ist es für die meisten eher eine Causa Seehofer geworden. Die ersten „News“ wurden schon vorab durchgesteckt Nachdem Seehofer über seine Hauspostille … Weiterlesen

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Vollhorst Seehofer aus Bayern und sein (Pseudo-)Rücktritt

Es ist wie ein Stück aus Absurdistan Eine Stunde vor Mitternacht kam die Nachricht aus München, dass der Innenminister und Chef der CSU seinen Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt. Nach ein paar Stunden wird aus dem geplanten Rücktritt dann nur … Weiterlesen

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Aktuelle Insa-Umfrage sieht die AfD jetzt vor der SPD

Nach der aktuellen Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung liegen die Rechtspopulisten von der AfD mit 16 Prozent jetzt schon vor den Sozialdemokraten, die nur noch 15,5 Prozent wählen würden. Hallo Frau Nahles: Werdet endlich wach, solange es Euch noch gibt! Und … Weiterlesen

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Grasgeflüster: The Joint Venture

Grasgeflüster liegt bei den laufenden Sondierungsgesprächen zur Jamaika-Koalition in der Luft. Kein Wunder, denn zwei der Koalitionäre, die Grünen und die Liberalen, sprechen sich schon seit Jahren für die Freigabe von Cannabis aus. Angst vor Hasch im Bier Das obige … Weiterlesen

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Das Jamaika-Origami geht munter weiter

Es wird gestichelt, provoziert und laut geschimpft – und am Ende kommen dabei immer wieder Papiere heraus. So vermitteln es die täglichen Berichte über die Sondierungsgespräche zu Koalitionsverandlungen zwischen CDU/CSU, den Grünen und der FDP – und das hat etwas … Weiterlesen

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Ohne Vorratsdatenspeicherung nach Jamaica

Viele Verbände fordern jetzt von den Unterhändlern der angestrebten Jamaika-Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen auf Bundesebene, die umstrittene Vorratsdatenspeicherung endlich abzuschaffen. Die Organisationen machen nach einer Meldung von Handelsblatt und Spiegel Online vor allem Druck auf die Grünen und die … Weiterlesen

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Die Wahl in Niedersachsen

Die Wahl in Niedersachsen ist gelaufen, und die drei Verlierer (CDU, Grüne und FDP) versuchen schon, eine Koalition zusammen zu bekommen. Die Sozen freuen sich ein Rad ab, weil sie endlich mal wieder eine Wahl gewonnen haben – obwohl sie … Weiterlesen

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Schwarz-Rot hat abgewirtschaftet – jetzt kommen die Nazis

Das Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl ist ziemlich genau so, wie es die Umfragen auch vorhergesagt haben: Schwarz-Rot hat abgewirtschaftet und ist jetzt Geschichte – oder auch nicht… Das selbstgemachte Ende einer früher einmal großen Arbeiterpartei Die SPD ist auf 20 … Weiterlesen

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WLAN ohne Störerhaftung, aber mit Websperren

Unsere Politiker wollen einfach keinen freien Internetzugang zulassen. Auch die Freude am Wegfall der Störerhaftung (eine Art „Sippenhaft“, die Unschuldige bestraft) wurde uns durch die bittere Pille der Websperren vergällt. Störerhaftung weg, aber… Zwar hat der Bundesrat heute das weitgehende … Weiterlesen

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