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Kim Dotcom’s Vermögen könnte wieder freigegeben werden

Wegen eines peinlichen Verfahrensfehlers könnte der in Neuseeland festgenommene deutsche Gründer der Filehosting-Plattform Megaupload sein dort beschlagnahmtes Vermögen zurück bekommen. Das berichtete der New Zealand Herald. Polizei und Staatsanwaltschaft hatten damals nicht den richtigen Antrag gestellt, deshalb hat Richterin Judith … Weiterlesen

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Ende der Software-Patente in den USA in Sicht?

Das höchste US-Berufungsgericht in Patentfragen hat aktuell die Nichtigkeit von Patentansprüchen auf intellektuelle Prozesse bestätigt. Was man mit Papier unf Bleistift machen kann, ist nicht mehr patentfähig. Damit stehen Patente auf Abläufe und Geschäftsabläufe wohl vor dem Aus. Das wurde … Weiterlesen

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