Schlagwort-Archive: Parteien

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist angelaufen

Publiziert am 15. Mai 2022, 08:02 von Klaus

Heute dürfen wir mal wieder wählen – ohne dabei wirklich eine echte Wahl zu haben. Ob Schwarz, Rot, Grün oder Gelb – das ist seit vielen Jahren eine Einheitssauce. Sie können von den etablierten Parteien wählen, wen Sie wollen – … Weiterlesen →

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Briefwahl: Es ist noch nicht zu spät für die Stimmabgabe

Publiziert am 24. September 2021, 09:12 von Klaus

Die Briefwahl ist so beliebt wie noch nie Fast die Hälfte der Wahlberechtigten wollen bei der Bundestagswahl in diesem Jahr die Briefwahl nutzen – man rechnet mit Rekordwerten. Das hat natürlich auch mit der immer noch herrschenden Corona-Pandemie zu tun. … Weiterlesen →

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Rezo: Die Zerstörung der CDU – die Klimakatastrophe

Publiziert am 5. September 2021, 08:23 von Klaus

 Nach Rezos Zerstörung Teil 1 (Inkompetenz) hat der bekannteste Videoblogger Deutschlands jetzt mit Zerstörung Teil 2 (Klimakatastrophe) die Reihe seiner Anklagevideos fortgesetzt. “Wir werden in diesem Video sehen, dass die aktuelle Regierung nicht nur in ihren eigenen Zielen scheitert, … Weiterlesen →

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CDU & Co: Wahlkampf-Apps gaben persönliche Daten preis

Publiziert am 14. Mai 2021, 06:40 von Klaus

Nachdem die Softwareentwicklerin Lilith Wittmann in einer Haustürwahlkampf-App der CDU eklatante Sicherheitslücken fand, ist jetzt nicht nur diese App offline genommen worden, sondern inzwischen auch noch zwei weitere Klone dieser Anwendung von anderen Parteien. Die Verantwortlichen der CDU-App namens Connect … Weiterlesen →

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Moritz Schmidt, der Millionenspender der Grünen

Publiziert am 17. April 2021, 09:33 von Klaus

Generell finde er es gut, dass Großspenden an Parteien nicht anonym überwiesen werden dürfen, sagt Moritz Schmidt aus Greifswald, der den Grünen vor drei Tagen eine Million Euro aus Bitcoin-Gewinnen gespendet hat. In einem Interview mit Golem.de erläuterte der Software-Entwickler … Weiterlesen →

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Cookies: Nudging oder libertärer Paternalismus

Publiziert am 17. Januar 2021, 07:52 von Klaus

Spitzenbeamten aus dem Bundesjustizministerium wollen das Ablehnen der unbeliebten Cookies für Nutzer in Zukunft einfacher machen. Es ist aber nicht etwa ein neues Gesetz geplant, sondern ein neues Gremium von Psychologen und Ökonomen, sagte der zuständige Staatssekretär Christian Kastrop der Frankfurter … Weiterlesen →

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Rentenerhöhung geht an Rentnern in Grundsicherung vorbei

Publiziert am 1. Juli 2020, 09:25 von Klaus

Sie werden gerade wieder nach allen Regeln der Kunst vom Staat beschissen, die Rentner in Grundsicherung. Während normale Rentner in den westlichen Bundesländern zum 1. Juli eine Rentenerhöhung von 3,45 % (im Osten 4,2 %) erhalten haben, gab es für … Weiterlesen →

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Inkompetente Meldeämter -> Wahlwerbung für Babys

Publiziert am 29. Juni 2019, 12:17 von Klaus

Der Datenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg, Stefan Brink, berichtet von umfangreichen Rechtsverstößen im Umgang mit persönlichen Daten von Bürgern vor der Europa- und Kommunalwahlen im Mai. Es habe laut Brink bei Meldeämtern “massive Datenpannen” gegeben, wodurch dortige Informationsbestände illegal an Wahlkämpfer weitergegeben … Weiterlesen →

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Der Wahl-O-Mat ist wieder online

Publiziert am 24. Mai 2019, 07:09 von Klaus

Über Nacht ist der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung nach einer außergerichtlichen Einigung wieder im Internet aufrufbar. Gestern Abend sagte ein Sprecher der Bundeszentrale am Donnerstagabend, der Wahl-O-Mat würde so schnell wie möglich wieder online gehen. Auf Anregung des … Weiterlesen →

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