Schlagwort-Archive: Patent

In Südkorea droht ein Einfuhrverbot für Apples iPhones

Das Handelsministerium von Südkorea untersucht immer noch, ob der US-Konzern Apple ein Patent der Hochschule Korea Advanced Institute of Science and Technology (KAIST) verletzt. FinFETs für die KAIST oder für Samsung patentiert? Die für die Verwertung des geistigen Eigentums der … Weiterlesen

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Samsungs Galaxy S7 mit und ohne Edge

Das neue Top-Smartphone von Samsung Galaxy S7 soll in zwei Modellvarianten Hero1 und Hero2 in 5,1-Zoll mit normalem Flachdisplay und in 5,5-Zoll mit Edge-Display im Februar zum Mobile World Congress (MWC2016) herauskommen. Hero1 und Hero2 lauten nach Informationen des koreanischen … Weiterlesen

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BGH: Apples Slide-to-unlock ist nicht patentfähig

Auch in Deutschland hat Apple jetzt den Streit mit Motorola Mobility um das europäische Patent 1964022, das die Slide-to-Unklock-Geste zum Entsperren eines Smartphones oder Tablets beschreibt, in Deutschland endgültig verloren. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute einen Berufungsantrag des iPhone-Herstellers gegen ein Urteil des … Weiterlesen

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Verkaufsverbot für Motorolas Moto G in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat jetzt entschieden, dass Motorola in Deutschland Smartphones nicht mehr verkaufen darf, die ein Patent zur Herstellung komplexer Antennen für Mobiltelefone und Tablets verletzen. Das sind die beiden Modelle Moto G und Moto X. Die Firma LPKF Laser & … Weiterlesen

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Apple-Patentantrag: Blendenumschaltung für einstellbare Schärfentiefe mithilfe eines künstlichen Muskels

iPhone-Hersteller Apple arbeitet an einer variablen Blende für Mobilgeräte, die durch eine künstlichen Muskelstruktur aus elektroaktiven Polymeren (EAP) bewegt wird. Das belegt ein gerade veröffentlichten Patentantrag. Diese EAPs ändern durch Spannung ihre Form und könnten dadurch als variable Blende dienen und sogar auch den … Weiterlesen

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Apple-Patent für ovales iPhone mit Rundum-Display

In den USA hat Apple nach einem Bericht von Golem ein Patent beantragt, das ein iPhone mit umlaufendem ovalem Touchscreen-Display beschreibt. So können die jetzt noch vorhandenen mechanischen Knöpfe funktionell vom Touchscreen übernommen werden. Das Konzept ist dadurch besonders für … Weiterlesen

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Twitter ist jetzt patentiert – ein lächerliches US-Trivialpatent

Die Lebenserfahrung sagt, dass es nicht zu glauben ist. Der Blick über den Großen Teich sagt, dass Amis die verrücktesten Sachen machen. Ich spreche von Patenten. Twitter hat nach Informationen von Heise jetzt auf seine „Kerntechniken“ (hust) ein US-Patent mit … Weiterlesen

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Ein weiteres krankes „Patent“ aus den USA

Die Firma Microsoft hat nach einem Bericht von ZDNet ein Patent auf einen sogenannten “unauffälligen Modus” für Smartphones beantragt. In diesem Modus soll das Smartphone nur “einen reduzierten Informationssatz” auf dem Display anzuzeigen. So sei er für andere “weniger aufdringlich … Weiterlesen

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Sony beantragt Gefängnis-Patent für Konsolenspiele

Man glaubt es kaum: In den USA hat Sony ein Patent auf ein “Elektronische Inhalts-Verarbeitungs-Methode” genanntes Verfahren beantragt, das den Verkauf oder Tausch von Konsolenspielen unmöglich machen würde. Der Patentantrag 20130007892  ist aber nur dem Namen nach von geringer Bedeutung. … Weiterlesen

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Apple läßt sich rechteckige Geräte mit abgerundete Ecken schützen

Schon meine Schultafel vor ca. 60 Jahren war rechteckig und hatte abgerundete Ecken. Da Apple jetzt ein sogenanntes „Designpatent“, in Deutschland am besten einem Gebrauchsmuster vergleichbar, auf rechteckige Formen mit abgerundeten Ecken zugesprochen bekam, frage ich mich, ob ich die … Weiterlesen

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