Schlagwort-Archive: Patentamt

Etappensieg für Online-Händler bei „Black Friday“

Jetzt hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München die Löschung der umstrittenen Wortmarke „Black Friday“ (3020130575741) beschlossen, berichten übereinstimmend der Onlineshop Black-Friday.de und die Rechtsanwaltskanzlei HK2, die für MyDealz arbeitet und sich um die Löschung der strittigen Marke bemüht hat. Außerdem … Weiterlesen

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Spionage-Häschen mit süßem Knickohr von Google

Nicht etwa der amerikanische Geheimdienst NSA hat die „Operation Kinderzimmer“ gestartet. Nein, es war die Suchmaschine Google, die mit süßen Späh-Häschen und -Bären, die in beiden Augen Kameras und in beiden Ohren Mikrofone haben, die Kinderzimmer erobern will. Die Skizze hat … Weiterlesen

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US-Patentamt verweigert dem iPad mini Markenschutz

Das Patentamt in den USA verweigerte Apple schon im Januar die Eintragung des iPad mini als geschützte Marke. Die Begründung lautete, der Namenszusatz „mini“ sei nur eine Beschreibung für Güter und Dienstleistungen in Miniaturformat und schaffe selbst keine eigenständige Bedeutung. … Weiterlesen

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