Schlagwort-Archive: Soli

Die SPD-Lüge: Zeit für mehr Gerechtigkeit

Mit Slogans wie „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zukunft sichern, Europa stärken“ will die SPD mit ihrem (Vize-)Kanzlerkandidaten Martin Schulz jetzt in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes eintreten. Wenn man aber genauer hinhört, was der Herr Schulz aus Würselen da … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Kommentar, News, Politik, Recht, Soziales, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Was man von einem Kauder zum Leistungsschutzrecht nicht zu hören erwartet hätte

Der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages Siegfried Kauder ( der Bruder von ihr wisst schon wem…) bezeichnete den Gesetzentwurf der Regierung zum Leistungsschutzrecht für Online-Presseinhalte (Lex Google) als „Taschenspielertrick“. Es sollten Gewinne eines Konzerns abgegriffen und anderen zugeführt werden, was … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internet, News, Politik, Recht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare