Schlagwort-Archive: SPD

SPD verliert weiter beim Sonntagstrend

Der Sonntagstrend von insa macht deutlich, wohin “Führung” á la Bundeskanzler Olaf Scholz führt: Mit 21% hat die SPD nur noch zwei Prozentpunkte mehr als die Grünen. Und die CDU geht nach der gewonnenen Landtagswahl in NRW beim Sonntagstrend bis … Weiterlesen

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Ergebnisse der Landtagswahl NRW 2022

Als großen Gewinner sah die gestrige Landtagswahl in NRW die Grünen, die ihr Ergebnis mit 18,2 Prozent verdreifacht haben. Das haben sie sehr stark den Aktivitäten von Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck zu verdanken, die besonders beim Ukraine-Krieg … Weiterlesen

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Die Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig Holstein

Schleswig-Holstein hat gestern einen neuen Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt die CDU zwar als stärkste Kraft auf 43,4 Prozent der Stimmen, verpasst aber die absolute Mehrheit um eine Stimme. Die SPD stürzte regelrecht ab und erreicht nur noch … Weiterlesen

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Kein “Heizkostenzuschuss” für Hartzer

Der Kabinettsvorlage von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) zufolge sollen rund 710.000 Haushalte den Heizkostenzuschuss bekommen, die Wohngeld beziehen. Sie sollen als Alleinlebende 135 Euro und im Zwei-Personen-Haushalt 175 Euro bekommen. Für jedes weitere Familienmitglied gibt es weitere 35 Euro. Insgesamt … Weiterlesen

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Eine Farce: Die Wiederwahl des Frank-Walter Steinmeier

Am heutigen Sonntag, dem 13. Februar, wählt die Bundesversammlung das neue deutsche Staatsoberhaupt. Bei dem Angebot an Kandidaten muss man wohl noch froh sein, dass heute kein Freitag ist – und dass das Spektakel eigentlich nur eine Formalität ist. Der … Weiterlesen

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Ampel bremst die Rentenerhöhung mit Nachholfaktor

Nicht nur die nachfolgenden Generationen sind mit der Koalitionsvereinbarung der kommenden Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP unzufrieden, weil diese nicht ausreicht, um den Klimawandel ausreichend zu bekämpfen. Die Ampel-Koalition befördert die Altersarmut Auch die Rentner hadern jetzt mit den … Weiterlesen

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Ampelparteien einigen sich auf Legalisierung von Cannabis

Der Konsum von Cannabis ist in Deutschland erlaubt. Besitz und Verkauf sind aber bisher immer noch Straftaten. Das soll sich jetzt mit der neuen Ampelregierung ändern, wobei aber nicht jeder den Stoff verkaufen darf. Die Ampelparteien wollen den Verkauf von … Weiterlesen

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Lauterbach und Junge Liberale auch für Cannabis-Freigabe

Die gestrigen Medienberichte zur offenbar bald bevorstehenden Freigabe von Cannabis über reichlich sinnfreie Äußerungen von den Polizei-Gewerkschaftsführern Oliver Malchow (GdP) und Rainer Wendt (DPolG) rufen jetzt auch Karl Lauterbach (SPD) und die Jungen Liberalen auf den Plan. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl … Weiterlesen

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Die Cannabis-Freigabe steht auch in Deutschland kurz bevor

Die potentiellen Koalitionspartner FDP und Grüne befürworten schon seit Jahren die Legalisierung der weichen Droge Cannabis, und die SPD lockte ja schon zur Bundestagswahl mit der Freigabe von Cannabis. Außerdem steht im SPD-Parteiprogramm: „Wie Alkohol ist auch Cannabis eine gesellschaftliche … Weiterlesen

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Freifunk-Abdeckung beim Kinder-Flohmarkt in Lüdinghausen

Der Kinder-Flohmarkt ist jetzt in vollem Gange und die Geschäfte der Kids laufen gut. Vom Bürgernetz Freifunk kann man das leider nicht sagen, denn schon seit Wochen wackelt der Cluster aus SPD und AWO in der Burgstraße (rote Markierung im … Weiterlesen

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