Schlagwort-Archive: SPD

Asyl in Deutschland für Whistleblower Edward Snowden

Publiziert am 15. September 2019, 18:58 von Klaus

Der Whistleblower Edward Snowden, der der Welt einern der größten Geheimdienstskandale der Welt aufgezeigt hat, wollte nach eigenen Angaben vor sechs Jahren über Hongkong nach Ecuador fliehen, strandete aber am Moskauer Flughafen, nachdem die USA seinen Reisepass annulliert hatte. Snowden … Weiterlesen →

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Höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch ist asozial

Publiziert am 8. August 2019, 08:05 von Klaus

Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Parallel zur CO2-Steuer brauchen wir auch eine Fleischsteuer“, und ergänzte, wie er so das Tierwohl verbessern will:  „Mit den Einnahmen könnte der Umbau der Ställe finanziert werden.“ Grüne schlagen sofort höhere Mehrwertsteuer … Weiterlesen →

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Steuersenkung für eBooks

Publiziert am 1. August 2019, 08:54 von Klaus

Die Verleger fordern seit Langem, gedruckte und elektronische Bücher steuerlich gleich zu behandeln, was aber EU-Vorschriften bis vor Kurzem verhinderten, so dass eBooks mit 19% Umsatzsteuer zur Kasse gebeten wurden und gedruckte Bücher nur mit 7%. Im Dezember machte der … Weiterlesen →

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AKK taumelt auf den Abgrund zu

Publiziert am 19. Juni 2019, 08:04 von Klaus

Wenn CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (aka AKK) etwas sagt, liegt sie in der Regel voll daneben – wie zum Beispiel bei ihrem unangemessenen Lob für den Mafioso Donald Trump oder ganz aktuell für den Sieg des CDU-Kandidaten in Görlitz. Sagt sie … Weiterlesen →

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SPD: Andrea Nahles wirft das Handtuch

Publiziert am 2. Juni 2019, 10:46 von Klaus

Ob es wirklich nur am „fehlenden Rückhalt in der Partei“ lag oder mehr an der immer wieder sichtbar werdenden Ungeeignetheit der Fat Lady der SPD – Frau Nahles hat jetzt angekündigt, dass sie sowohl den Fraktions- als auch den Parteivorsitz … Weiterlesen →

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AKK und Nahles: Zwei schwache Frauen in der Politik

Publiziert am 28. Mai 2019, 08:14 von Klaus

 Man muss sich wirklich fragen, warum die ehemaligen „Volksparteien“ CDU und SPD sich so etwas wie ihre aktuellen Parteivorsitzenden antun. Die schwarze und die rote Königin im Neuland Da jagt doch eine Entgleisung die nächste, und sowohl die rote … Weiterlesen →

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Winner: Grüne – Looser: CDU, CSU und SPD

Publiziert am 27. Mai 2019, 06:52 von Klaus

Man kann es zwar einen „Denkzettel“ nennen, aber eigentlich ist dies Wort zu schwach für die Verluste der Parteien CDU/CSU und SPD, die in Deutschland zusammen in einer großen Koalition regieren. Man könnte meinen, das inzwischen mehr als 12 Millionen … Weiterlesen →

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Jens Spahn und sein Etikettenschwindel bei „Organspendern“

Publiziert am 1. April 2019, 07:21 von Klaus

Laut Wikipedia ist eine Spende eine freiwillige Zuwendung für einen  religiösen, wissenschaftlichen, gemeinnützigen, kulturellen, wirtschaftlichen oder politischen Zweck. Jens Spahn macht den Begriff „Organspender“ zum Etikettenschwindel Die Freiwilligkeit ist also bei allen Spenden generell ein unverzichtbares Prinzip – was aber Politiker wie unseren Gesundheitsminister Jens … Weiterlesen →

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Nach „Gute-Kita-Gesetz“, „Starke-Familien-Gesetz“ und „Respekt-Rente“ kommt jetzt die „Beste-Reste-App“

Publiziert am 21. Februar 2019, 07:48 von Klaus

Offenbar leben wir alle nicht in einer postindustriellen Gesellschaft im Zeitalter des Ãœberwachungskapitalismus, sondern eher in einem Abklatsch von Pipi Langstrumpfs (Andrea Nahles, SPD) Taka-Tuka-Land oder einer Realsoap der Sendung mit der Maus – zumindest, wenn wir uns an den immer mehr … Weiterlesen →

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Giffey: „Gute-Kita-Gesetz“ und „Starke-Familien-Gesetz“

Publiziert am 9. Januar 2019, 09:15 von Klaus

Immer wenn ich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sehe, muss ich mich fragen, ob die früher mal große Arbeiterpartei wirklich keine ministrablen „Spitzenleute“ mehr hat. Anders kann ich mir nicht erklären, warum sie das Familienministerium in die Hände einer Frau geben musste, … Weiterlesen →

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