Schlagwort-Archive: Straßenverkehr

Heute ist Cannabis-Tag im Parlament

Nein – es gibt heute keine kostenlosen Joints in der Lobby des Bundestages – dafür muss man sich in Berlin auch weiterhin in den Görlitzer Park bemühen. Aber im Plenarsaal soll nach dem Willen von gleich drei Fraktionen endlich die … Weiterlesen

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Große Koalition fördert die Elektromobilität

Der Bundestag hat zur Förderung der Elektromobilität im Straßenverkehr gestern mit der Mehrheit der großen Koalition einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem Käufer von Elektroautos und bestimmten Hybridfahrzeugen jetzt rückwirkend von Anfang 2016 an für zehn statt bisher fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit werden. … Weiterlesen

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Sicherheitsforscher verlieren sich bei Fehlermeldungen in Symptomen

Wenn man Artikel wie den mit der Überschrift „Häufige Sicherheitsmeldungen langweilen Nutzer“ bei Heise liest, neigt man als „Wissender“ (sprich: IT-Fachmann) dazu, das Ganze mit dem unausgesprochenen Kommentar „nette Idee…“ abzuhaken und nach wichtigeren Meldungen zu suchen. Vielleicht blitzt noch eine Erinnerung … Weiterlesen

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Gesetzentwurf zur Freigabe von Cannabis in Deutschland

Mit dem Hinweis auf Milliardeneinnahmen durch Steuern und die Entlastung der Polizei für sinnvollere und wichtigere Tätigkeiten als die Verfolgung von harmlosen Kiffern werben die Grünen nah einem Bericht des Spiegel für eine Freigabe von Cannabis und legen jetzt erstmals den Gesetzentwurf … Weiterlesen

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Ab morgen werden Verkehrssünden teurer

Wie fast jedes Jahr im Frühjahr wurde auch in diesem Jahr der Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr überarbeitet. Neben vielen formalen Anpassungen an die neue Straßenverkehrsordnung (StVO), die auch am 1.4. in Kraft tritt, gibt es auch einige Änderungen bei … Weiterlesen

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