Schlagwort-Archive: Verbot

TIKTOK Inc. et al v. Donald Trump, POTUS

Die Überschrift TIKTOK Inc. et al v. Donald Trump, POTUS (TikTok Inc. gegen US-Präsident Donald Trump) in latinisiertem Juristenenglisch ziert auch die Einstweilige Verfügung, mit welcher ein US-Bundesrichter am Sonntag Präsident Donald Trumps App-Store-Verbot für die chinesische TikTok-App gestoppt hat. … Weiterlesen

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Verfassungsgericht: Sterbehilfe-Verbot gekippt

„Das 2015 eingeführte Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe verstößt gegen das Grundgesetz“ ist der Tenor des soeben vom Bundesverfassungsgericht gesprochenen Urteils, mit dem der Paragraph 217 StGB nach fünf Jahren endlich gekippt wurde. Es gebe ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben, und … Weiterlesen

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Signal-Verbot für EU-Abgeordnete

Die IT-Abteilung hat den EU-Abgeordneten untersagt, die Desktop-App des Messengers Signal zu benutzen. Eine entsprechende Bitte der Linksfraktion wurde glatt abgelehnt und stattdessen das Konkurrenzprodukt WhatsApp empfohlen . Es fehlt eine Sicherheitszulassung Begründet wird das Verbot nach Angaben von netzpolitik.org mit … Weiterlesen

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Niedersachsens Grüne wollen auch ein Luftballon-Verbot

Die Stadt Gütersloh in Nordrhein-Westfalen hatte am Montag beschlossen, bei allen städtischen Veranstaltungen auf fliegende Gasluftballons zu verzichten. Das Beispiel von Gütersloh macht offenbar Schule, denn das Land Niedersachsen könnte jetzt mit einem Luftballonverbot nachziehen. Die Begründung ist nicht von dieser … Weiterlesen

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Der Bitcoin steht wieder über 10.000 Dollar

Erstmals seit zwei Wochen ist die Kryptowährung Bitcoin gestern wieder über 10.000 US-Dollar gestiegen. Am Donnerstag kletterte der Kurs der bekanntesten Kryptowährung auf der Handelsplattform Bitstamp um fast 10 Prozent auf 10.097 US-Dollar. Auch heute früh hat sich das kaum geändert. Damit … Weiterlesen

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Kriminalbeamte fordern Ende des Cannabisverbots

BDK-Chef André Schulz fordert Freigabe von Cannabis:  Das Verbot ist historisch ‎betrachtet willkürlich erfolgt und bis heute weder intelligent noch zielführend. Vor dem Hintergrund dieser Einschätzung fordert der Chef des Bundes deutscher Kriminalbeamter jetzt die „komplette Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten ein“. So läuft … Weiterlesen

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Feuer und Wut im Weißen Haus des Donald Trump

Der Plan von Trump ging daneben: Er wollte fast Präsident werden, aber nicht wirklich. Umso betroffener war der Mann, der bis dato mit Immobiliendeals und TV-Shows vom Typ „You’re Fired!“ ausgelastet war. Das kam dann anders: Trump gewann die Wahl … Weiterlesen

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Protest gegen Uber-Verbot in London

In ganz Deutschland ist Uber vom Landgericht Frankfurt verboten worden. Auch in London hat der „Mitfahrdienst“ wie fast überall in der Welt Probleme mit den Behörden: Die Londoner Nahverkehrsbehörde wirft dem Startup aus den USA Verantwortungslosigkeit vor. Deshalb werde die bis zum 30. … Weiterlesen

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Warum der Bitcoin unter Druck kommt

Eine der bedeutendsten Bitcoin-Börsen Chinas, BTCC, will bis zum 30 September ihren Geschäftsbetrieb im Lande einstellen. Die Betreiber gaben auf Twitter  als Grund die neuen Vorschriften der Regierung Chinas an. Die Einstellung soll sich aber nur auf den Handelsplatz China beschränken, … Weiterlesen

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Viel Kritik an der Schließung von Linksunten.Indymedia.org

Unter Strafverfolgern wird das Verbot der linksextremen Plattform linksunten.indymedia.org inzwischen auch sehr kontrovers diskutiert. Besonders beim Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) gilt der Schritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) als kontraproduktiver Schlag ins Wasser. Der Hamburger Landesvorsitzende Jan Reinecke stellte das staatliche … Weiterlesen

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