Schlagwort-Archive: Verbot

Die Legalisierung von Cannabis rückt näher

Wer der harten Droge Alkohol die weiche und deutlich weniger schädliche Droge Cannabis vorzieht, darf sich auf die baldige Freigabe von Marihuana und Haschisch für Erwachsene freuen – die Zeit der Prohibition ist auch in Deutschland bald vorbei. Dafür sprach … Weiterlesen

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Furz-Verbot für Teslas E-Autos

Tesla muss ein eher ungewöhnliches “Sicherheitsproblem” seiner Fahrzeuge lösen. Es geht um die “Boombox”-Funktion, mit der die Eigentümer über die externen Lautsprecher beliebige Tonaufnahmen abspielen können. “Ändern Sie Ihr Hupsignal auf Ziege, Schlange, Saxofon, Furz oder Weihnachts-Jingles”, forderte Tesla-Chef Elon … Weiterlesen

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US-Geldpolitik drückt Bitcoin unter 40.000 US-Dollar

Die Ankündigung einer strafferen Geldpolitik in den USA drückt zunehmend auf die Kurse von Digitalwährungen wie dem Bitcoin. Gestern fiel der Kurs der ältesten und nach Marktwert größten Kryptowährung auf den tiefsten Stand seit dem letzten August. Auf der Handelsplattform … Weiterlesen

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Pornoverbot bei Onlyfans wieder zurückgenommen

Die Plattform Onlyfans hat jetzt ihr angekündigtes Verbot von Pornografie wieder zurückgenommen, gab das Unternehmen am 25. August 2021 auf Twitter bekannt. “Vielen Dank an alle, die sich Gehör verschafft haben. Wir haben uns Zusicherungen eingeholt und die geplante Richtlinienänderung zum … Weiterlesen

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EU-Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung

Im November wurde die Allianz “Reclaim Your Face” gegründet, die ein Verbot von biometrischer Gesichtserkennung und anderer Formen der automatisierten Massenüberwachung anhand von Köpermerkmalen fordert. Sie kann jetzt als offizielle Europäische Bürgerinitiative (EBI) die Arbeit aufnehmen. Dafür hat die EU-Kommission … Weiterlesen

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US-Gericht stoppt Verbot von Tiktok

Mit ihrem Plan, die Video-App TikTok zu verbieten, hat die US-Regierung erneut eine Niederlage erlitten: Eine Richterin im US-Bundesstaat Pennsylvania erließ jetzt eine einstweilige Verfügung gegen mehrere Anordnungen des US-Handelsministeriums, die am 12. November in Kraft treten sollten und das … Weiterlesen

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TIKTOK Inc. et al v. Donald Trump, POTUS

Die Überschrift TIKTOK Inc. et al v. Donald Trump, POTUS (TikTok Inc. gegen US-Präsident Donald Trump) in latinisiertem Juristenenglisch ziert auch die Einstweilige Verfügung, mit welcher ein US-Bundesrichter am Sonntag Präsident Donald Trumps App-Store-Verbot für die chinesische TikTok-App gestoppt hat. … Weiterlesen

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Verfassungsgericht: Sterbehilfe-Verbot gekippt

“Das 2015 eingeführte Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe verstößt gegen das Grundgesetz” ist der Tenor des soeben vom Bundesverfassungsgericht gesprochenen Urteils, mit dem der Paragraph 217 StGB nach fünf Jahren endlich gekippt wurde. Es gebe ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben, und … Weiterlesen

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Signal-Verbot für EU-Abgeordnete

Die IT-Abteilung hat den EU-Abgeordneten untersagt, die Desktop-App des Messengers Signal zu benutzen. Eine entsprechende Bitte der Linksfraktion wurde glatt abgelehnt und stattdessen das Konkurrenzprodukt WhatsApp empfohlen . Es fehlt eine Sicherheitszulassung Begründet wird das Verbot nach Angaben von netzpolitik.org mit … Weiterlesen

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Niedersachsens Grüne wollen auch ein Luftballon-Verbot

Die Stadt Gütersloh in Nordrhein-Westfalen hatte am Montag beschlossen, bei allen städtischen Veranstaltungen auf fliegende Gasluftballons zu verzichten. Das Beispiel von Gütersloh macht offenbar Schule, denn das Land Niedersachsen könnte jetzt mit einem Luftballonverbot nachziehen. Die Begründung ist nicht von dieser … Weiterlesen

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