Schlagwort-Archive: Verkaufsverbot

Sonos erreicht ein Verkaufsverbot für Google-Smartphones

Publiziert am 15. Mai 2021, 07:51 von Klaus

Im Patentstreit mit Google hat Sonos vor einem Hamburger Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Google Irland erwirkt. Damit werde der Verkauf der Google-Produkte, die Google Cast nutzen, in Deutschland untersagt, ließ Sonos-Chefjustiziar Eddie Lazarus Sonos wissen. „Wir sehen das Urteil … Weiterlesen →

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Gericht: Verkaufsverbot für gebrauchte Fritzboxen

Publiziert am 15. Mai 2020, 08:46 von Klaus

Jetzt hat das Landgericht München ein Verkaufsverbot für vorher gebrandete Kabelrouter bestätigt. In diesem Urteil (AZ: 17 HK O 1703/20) werde die Modifikation der Geräte durch den Onlinehändler Woog Media verboten, teilte Fritzbox-Hersteller AVM gestern mit. Der Tatbestand: Der Onlinehändler … Weiterlesen →

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Keine HTC-Smartphones mehr von Telekom und Vodafone

Publiziert am 22. Mai 2016, 12:09 von Klaus

Nach der Deutschen Telekom darf nun auch Vodafone die neuen, sehr gefragten Smartphones von HTC mehr verkaufen. Der Grund ist letzlich ein Rechtsstreit mit einem Patenttroll, der Patentverwertungsgesellschaft Saint Lawrence Communications, sagte Vodafone nach einem Bericht von Giga.de. Dabei streitet man um Patente, … Weiterlesen →

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Bose klagt gegen Beats wegen Patentverletzungen

Publiziert am 28. Juli 2014, 08:45 von Klaus

Die Patent-Trolle auf dem Vormarsch Satte drei Milliarden Dollar hat sich Apple den angesagten Hersteller von Kopfhörern Beats kosten lassen. Die Übernahme ist noch nicht ganz unter Dach und Fach, da wird Beats schon mit einer Klage wegen Patentverletzungen überzogen. Konkurrent … Weiterlesen →

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Verkaufsverbot für Motorolas Moto G in Deutschland

Publiziert am 10. Juli 2014, 11:08 von Klaus

Das Landgericht Mannheim hat jetzt entschieden, dass Motorola in Deutschland Smartphones nicht mehr verkaufen darf, die ein Patent zur Herstellung komplexer Antennen für Mobiltelefone und Tablets verletzen. Das sind die beiden Modelle Moto G und Moto X. Die Firma LPKF Laser & … Weiterlesen →

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Verkaufsverbot für iPhone 5 in den USA und Europa möglich

Publiziert am 11. September 2012, 11:19 von Klaus

Bei allen „üblichen Verdächtigen“ heißt es, das iPhone 5, das morgen vorgestellt werden soll, komme mit dem superschnellen Mobilfunkstandard LTE. Das soll auch für Europa und Asien gelten. Dummerweise halten Samsung und HTC mehrere Patente zu LTE, und beide wollen sowohl … Weiterlesen →

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Samsung liefert die neue N-Version des Galaxy Tab 7.0 Plus aus

Publiziert am 16. Februar 2012, 07:56 von Klaus

Ab sofort wird von Samsung in Deutschland die leicht veränderte N-Version des 7″-Tablets ausgeliefert. Das soll ein Verkaufsverbot durch Apple verhindern. Beim größeren Bruder, dem 10″-Tablet Galaxy Tab 10.1N hat das ja auch gut funktioniert. Auch beim kleineren Tablet sind … Weiterlesen →

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Das Samsung Galaxy Tab 10.1 N wird nicht verboten

Publiziert am 10. Februar 2012, 07:08 von Klaus

Der Versuch von Apple, auch das Nachfolgemodell von Samsung’s Galaxy Tab 10.1, das Galaxy 10.1 N mit einem Verkaufsverbot belegen zu lassen, ist jetzt am Landgericht Düsseldorf gescheitert. Das abgeänderte Design unterscheide sich hinreichend vom Apple iPad, befanden die Richter. Damit sei … Weiterlesen →

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Das Samsung Galaxy Tab 10.1N darf weiter in Deutschland verkauft werden

Publiziert am 22. Dezember 2011, 16:13 von Klaus

Nach einem Bericht von Heise hat das Landgericht Düsseldorf das von Apple im Patent- und Gebrauchsmusterstreit beantragte Verkaufsverbot für das neue Tablet Galaxy Tab 10.1N nicht verhängt. Nach Ansicht des Gerichts sind die Änderungen im Vergleich mit dem vom Verkauf ausgeschlossenen … Weiterlesen →

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Apple bekommt in den USA keine einstweilige Verfügung gegen Samsung

Publiziert am 3. Dezember 2011, 13:29 von Klaus

Der Antrag von Apple, für drei Samsung-Smartphones und das Galaxy Tab 10.1 bis zur Entscheidung im Sommer nächsten Jahres ein Verkaufsverbot zu verhängen, ist vor dem Gericht in San Jose in Kalifornien abgeschmettert worden. Die Begründung: Eine Verfügung sei nicht erforderlich, … Weiterlesen →

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