Schlagwort-Archive: Verkaufsverbot
Gericht: Verkaufsverbot für gebrauchte Fritzboxen
Jetzt hat das Landgericht München ein Verkaufsverbot für vorher gebrandete Kabelrouter bestätigt. In diesem Urteil (AZ: 17 HK O 1703/20) werde die Modifikation der Geräte durch den Onlinehändler Woog Media verboten, teilte Fritzbox-Hersteller AVM gestern mit. Der Tatbestand: Der Onlinehändler … Weiterlesen
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Keine HTC-Smartphones mehr von Telekom und Vodafone
Nach der Deutschen Telekom darf nun auch Vodafone die neuen, sehr gefragten Smartphones von HTC mehr verkaufen. Der Grund ist letzlich ein Rechtsstreit mit einem Patenttroll, der Patentverwertungsgesellschaft Saint Lawrence Communications, sagte Vodafone nach einem Bericht von Giga.de. Dabei streitet man um Patente, … Weiterlesen
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Bose klagt gegen Beats wegen Patentverletzungen
Die Patent-Trolle auf dem Vormarsch Satte drei Milliarden Dollar hat sich Apple den angesagten Hersteller von Kopfhörern Beats kosten lassen. Die Übernahme ist noch nicht ganz unter Dach und Fach, da wird Beats schon mit einer Klage wegen Patentverletzungen überzogen. Konkurrent … Weiterlesen
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Verkaufsverbot für Motorolas Moto G in Deutschland
Das Landgericht Mannheim hat jetzt entschieden, dass Motorola in Deutschland Smartphones nicht mehr verkaufen darf, die ein Patent zur Herstellung komplexer Antennen für Mobiltelefone und Tablets verletzen. Das sind die beiden Modelle Moto G und Moto X. Die Firma LPKF Laser & … Weiterlesen
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Verkaufsverbot für iPhone 5 in den USA und Europa möglich
Bei allen „üblichen Verdächtigen“ heißt es, das iPhone 5, das morgen vorgestellt werden soll, komme mit dem superschnellen Mobilfunkstandard LTE. Das soll auch für Europa und Asien gelten. Dummerweise halten Samsung und HTC mehrere Patente zu LTE, und beide wollen sowohl … Weiterlesen
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Das Samsung Galaxy Tab 10.1 N wird nicht verboten
Der Versuch von Apple, auch das Nachfolgemodell von Samsung’s Galaxy Tab 10.1, das Galaxy 10.1 N mit einem Verkaufsverbot belegen zu lassen, ist jetzt am Landgericht Düsseldorf gescheitert. Das abgeänderte Design unterscheide sich hinreichend vom Apple iPad, befanden die Richter. Damit sei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Design, Düsseldorf, Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 10.1 N, Landgericht, Samsung, Verkaufsverbot, Verwechslungsgefahr
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Das Samsung Galaxy Tab 10.1N darf weiter in Deutschland verkauft werden
Nach einem Bericht von Heise hat das Landgericht Düsseldorf das von Apple im Patent- und Gebrauchsmusterstreit beantragte Verkaufsverbot für das neue Tablet Galaxy Tab 10.1N nicht verhängt. Nach Ansicht des Gerichts sind die Änderungen im Vergleich mit dem vom Verkauf ausgeschlossenen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Apple, Düsseldorf, Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 10.1N, Gebrauchsmuster, Landgericht, Samsung, Tablet, Verkaufsverbot
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Apple bekommt in den USA keine einstweilige Verfügung gegen Samsung
Der Antrag von Apple, für drei Samsung-Smartphones und das Galaxy Tab 10.1 bis zur Entscheidung im Sommer nächsten Jahres ein Verkaufsverbot zu verhängen, ist vor dem Gericht in San Jose in Kalifornien abgeschmettert worden. Die Begründung: Eine Verfügung sei nicht erforderlich, … Weiterlesen
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Auch gegen das neue Samsung Galaxy Tab 10.1N geht Apple jetzt in Deutschland vor
Zum Geld verdienen mit technischen Produkten braucht man heutzutage eher fähige Anwälte als fähige Konstrukteure und Visionäre. Nachdem Samsung das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für sein Galaxy Tab 10.1 durch das neue Modell Galaxy Tab 10.1N umgangen hat, beantragte Apple … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anhörung, Apple, aufgehoben, Australien, Düsseldorf, Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 10.1N. Landgericht, Samsung, Verkaufsverbot
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